Redebeitrag von Andreas Bors  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Bors (FPÖ): Sehr geehrte Präsidentin! Geschätzter LH-Stellvertreter! Werte Kollegen! Hohes Haus! Ja, wenn wir nun über den Straßenbereich und den Straßenbau sprechen, dann sprechen wir hier eben über das Rückgrat der Mobilität in unserem Bundesland. Wir sprechen hier nämlich über jene Infrastruktur, die unsere Pendler tagtäglich brauchen, die auch unsere Betriebe hier tagtäglich brauchen und die für unseren ländlichen Raum einfach unverzichtbar sind. In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich wissen wir, dass rund 800.000 unserer Bürger tagtäglich pendeln. Und von diesen rund 800.000 Bürgern, die tagtäglich pendeln, benutzen eben 600.000 täglich den Pkw. Und Niederösterreich als Flächenbundesland ist daher klar, dass eben Straße und der öffentliche Verkehr hier kein Gegensatz sind, denn beides gehört zusammen. Denn wir wissen ja auch, dass der öffentliche Verkehr, wie zum Beispiel die Busse, eben auch ein Großteil davon ja die Straße braucht und benutzt, sonst würde das natürlich nicht gehen. Also, das heißt, wer Mobilität in Niederösterreich ehrlich denkt, der weiß eben, dass es ohne ein leistungsfähiges Straßennetz nicht geht. Und genau dafür steht unser niederösterreichischer Verkehrslandesrat Udo Landbauer – nämlich für eine Verkehrspolitik mit Hausverstand, für sichere Straßen und für eine Infrastruktur, die zu unserem Bundesland passt. (Beifall bei der FPÖ und LH-Stv. Landbauer, MA.) Und für dieses wichtige Ressort „Straße“ sind im Doppelbudget 27/28 auch jeweils rund 219 Millionen Euro vorgesehen. Und mit diesen insgesamt rund 440 Millionen Euro werden damit eben der Betrieb, die Netzinstandhaltung sowie wichtige Neubau und Großprojekte weiter abgesichert. Und ich glaube, das ist ein ganz klares Bekenntnis eben zu unserem Straßennetz und zur Verantwortung gegenüber den Bürgern in unserem Bundesland. Und man muss sich die Dimensionen dieses Straßennetzes einmal vor Augen führen, denn Niederösterreich verfügt eben über rund 13.600 Kilometer Landesstraßennetz. Aber was bedeutet das? Wie viel sind das eigentlich, 13.600? Also wir haben so viele Kilometer Landesstraßennetz, mehr als die Bundesländer Oberösterreich, Steiermark und Burgenland gemeinsam. Also das muss man sich einmal vorstellen. Und zu diesen 13.600 Kilometern kommen dann noch über 4.500 Brücken, dazu fast 800 Eisenbahnkreuzungen, knapp 500 Kreisverkehre und rund 1.000 Verkehrssicherungsanlagen. Und das ist nicht irgendeine Verwaltungseinheit, nein, sondern das ist eine gewaltige Infrastrukturleistung, die eben jeden Tag funktionieren muss. Und bei uns in Niederösterreich funktioniert sie. Und sie funktioniert deshalb, weil der niederösterreichische Straßendienst hier eben Tag für Tag hervorragende Arbeit leistet. Nämlich 58 Straßenmeistereien, sieben Brückenmeistereien mit ihren 3.400 Mitarbeitern sorgen eben dafür, dass Niederösterreich täglich mobil bleibt. Und diese Mitarbeiter sind draußen, wenn viele von uns noch schlafen, sie sind auch bei jedem Wetter draußen, egal ob Hitze, Regen, Schnee oder Glatteis. Sie sind immer im Einsatz, und ich glaube, dafür gebührt Ihnen ein großes Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ, den NEOS, LH-Stv. Landbauer, MA, Abg. Krumböck, BA, Abg. Wührer und Abg. Gepp, MSc.) Mit dem Budget, mit den vielen Millionen werden in den nächsten Jahren viele wichtige Projekte weitergeführt. Der Kollege Zauner hat ja zum Beispiel schon angesprochen. Natürlich das Jahrhundertprojekt, die Donaubrücke Stein-Mautern als Beispiel oder ein weiteres riesiges Brückenprojekt, die Donaubrücke Mauthausen, der wichtige Ringschluss Wiener Neustadt, der auch schon angesprochen wurde, oder zum Beispiel auch die Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen Süd im Waldviertel. Und diese Projekte sind nicht nur dazu da, dass man eben den Verkehr entlastet, sondern eben auch die Regionen stärkt, die Sicherheit erhöht und damit eben Lebensqualität schafft. Und gerade diese großen Brückenprojekte wie Stein-Mautern und auch Mauthausen sind eben für unser Bundesland und für die Bevölkerung eben von ganz einer großen und enormen Bedeutung. Denn sie verbinden nicht nur die Regionen, sie sichern Pendlerwege, sie stärken die Wirtschaftsstandorte. Und solche Projekte zeigen, dass Verkehrspolitik eben nicht auf Schlagworten basiert oder auf irgendwelchen Überschriften, sondern auf detaillierter Planung, auf einer klaren Umsetzung und auf einer ganz klaren Prioritätensetzung. Und auch wenn man sich den Ringschluss Wiener Neustadt anschaut, der immer wieder auch diskutiert wurde, ist auch das ein ganz wesentliches Zukunftsprojekt. Denn auch dort geht es um die Entlastung, es geht dort um bessere Verkehrsflüsse, und es geht eben um bessere Lebensqualität für viele Menschen dort in der Region. Und wenn man mit der Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen Süd, wenn man die anspricht, dann spricht man hier auch ein wichtiges Projekt und einen wichtigen Schritt für das Waldviertel an. Und genau das sind jene Regionalprojekte, die wir hier eben in Niederösterreich brauchen. Ja, geschätzte Kollegen, geschätzte Damen und Herren, auch die Verkehrssicherheit bleibt ein zentraler Maßstab hier bei uns. Maßnahmen, die unmittelbar der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer dienen, haben natürlich weiterhin hier bei uns höchste Priorität. Es geht dabei um sichere Kreuzungen, sichere Brücken, sichere Ortsdurchfahrten und gut erhaltene Fahrbahnen sowie funktionierende Infrastruktur. Wer tagtäglich – und viele von uns als Politiker werden ja das sein – hier auf den Straßen unterwegs ist, der weiß natürlich, wie wichtig das ist. Denn es geht dabei auch um wirtschaftliche Vernunft. Denn eine gute Straße ist ja nicht nur Asphalt. Eine gute Straße ist natürlich auch Standortpolitik. Sie ist Voraussetzung für Betriebe, für Arbeitsplätze, für den Tourismus, für die Landwirtschaft und damit natürlich für die regionale Entwicklung. Und gerade für kleine und mittlere Unternehmen in Niederösterreich sind der Straßenbau und die Straßenerhaltung daher natürlich ein ganz wichtiger Wirtschaftsfaktor. Und es geht darum, die vorhandenen Mittel eben so effizient wie nur möglich einzusetzen, klare Prioritäten zu setzen und laufende Großprojekte, wie ich sie vorher schon genannt habe, eben verlässlich umzusetzen. Denn nicht jedes Problem – oder in Wahrheit kein Problem – kann eben mit einer Überschrift gelöst werden. Entscheidend ist, dass eben hier ganz klar und gezielt gearbeitet wird, und das passiert in Niederösterreich. Unser Ziel und unsere Richtung sind eben klar: Niederösterreich soll auch in Zukunft ein mobilitätsstarker und sicherer, handlungsfähiger Lebens- und Wirtschaftsraum bleiben, und dazu braucht es eben einen starken öffentlichen Verkehr, aber eben genauso ein gutes und starkes Straßennetz, denn beides gehört zusammen, und beides wird unter unserem Verkehrslandesrat Udo Landbauer hier bei uns mit Hausverstand eben weiterentwickelt. (Beifall bei der FPÖ.) Ja, dieses Budget ist daher abschließend ein positives Signal für die Zukunft unseres Bundeslandes. Es sichert eben die Betriebe, es hält wichtige Projekte weiter auf Kurs, und es stärkt die Verkehrssicherheit, und sorgt eben dafür, dass Niederösterreich auch in Zukunft weiterhin gut erreichbar bleibt. Daher abschließend ein Danke an unseren Verkehrslandesrat für diesen klaren Kurs in unserem Bundesland, denn Niederösterreich bleibt damit mobil, sicher und auch weiterhin gut unterwegs. (Beifall bei der FPÖ und LH-Stv. Landbauer, MA.)