Redebeitrag von Alexander Schnabel  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabel (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Hoher Landtag! Wir Freiheitliche setzen definitiv Prioritäten auf die Versorgung von Verkehrswegen für unsere Landsleute, und auf die haltlosen Anschuldigungen der Postenschacher-Weltmeister, SPÖ, gehe ich nicht genauer ein, sondern ich spreche über das Thema Wasser. (Beifall bei der FPÖ und LH-Stv. Landbauer, MA.) Wasser ist unsere wichtigste Lebensgrundlage, und da sind wir uns alle hier einig. Und eine verlässliche Wasserversorgung und eine funktionierende Abwasserentsorgung gehören daher zu den grundlegenden Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Und gerade in unserem wunderschönen Bundesland können wir auf eine Infrastruktur bauen, welche sich seit Jahrzehnten bewährt hat und auch laufend weiterentwickelt wird. Die dafür vorgesehenen Mittel im Voranschlag sind daher gut investiertes Geld, und sie dienen nicht nur der Erhaltung bestehender Anlagen, sondern auch der Modernisierung unserer Infrastruktur und der Anpassung an neue Herausforderungen. Und ich glaube, wir müssen uns auch in Zukunft überlegen, in puncto Trockenheit für unsere Landwirte die Rechtsgrundlage zu schaffen, dass es erlaubt ist, mehr als schöpfbare Mengen aus Fließgewässern zu entnehmen, unter Berücksichtigung des Umweltschutzes eben zur Versorgung der Nutztiere. Und mit dem Voranschlag schaffen wir die Voraussetzung für Effizienz, Funktionalität und vor allem für Sicherheit der Versorgung unserer Landsleute. Und gerade wenn längere Trockenperioden und gleichzeitig häufigere Starkregenereignisse auftreten, zeigt sich, wie wichtig eine vorausschauende Planung ist. Und Hoher Landtag, es braucht leistungsfähige Leitungsnetze, moderne Gäranlagen und ausreichende Wasserspeicher, damit auch unsere kommenden Generationen auf eine sichere Versorgung vertrauen können. Dabei dürfen wir eines nicht vergessen: Hinter dieser Infrastruktur stehen zahlreiche Gemeinden, Verbände und engagierte Mitarbeiter, welche tagtäglich dafür sorgen, dass sauberes Trinkwasser aus der Leitung kommt und das Abwasser auch fachgerecht entsorgt wird. Hohes Haus, diese Arbeit geschieht meist unbemerkt, gerade weil eben dies so zuverlässig funktioniert und dafür ein großes Dankeschön! Als Freiheitliche legen wir großen Wert darauf, dass die Wasserversorgung in öffentlicher Verantwortung bleibt. Wasser ist keine gewöhnliche Handelsware, sondern ein unverzichtbares Gut für all unsere Landsleute. Und deshalb müssen Investitionen mit Hausverstand erfolgen und die Gebühren für unsere niederösterreichischen Landsleute nachvollziehbar und leistbar bleiben. (Beifall bei der FPÖ.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine moderne Wasser- und Abwasserentsorgung ist weit mehr als Technik. Sie schützt unsere Gesundheit, unsere Umwelt und sichert die Lebensqualität in Stadt und Land gleichermaßen. Es ist daher wichtig und richtig, diesen Bereich weiterhin konsequent zu stärken und nachhaltig weiterzuentwickeln. Denn wer heute verantwortungsvoll investiert, sorgt dafür, dass Niederösterreich auch morgen über eine leistungsfähige und sichere Wasserinfrastruktur verfügt. Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ und LH-Stv. Landbauer, MA.)