Redebeitrag von Lukas Michlmayr  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Michlmayr (ÖVP): So danke, Herr Präsident. Ich berichte zum Dienstpostenplan für die Jahre 2027 und 2028. Gemäß dem § 4 Absatz 1 des NÖ Landesbedienstetengesetzes hat die Landesregierung alljährlich einen Dienstpostenplan zu verfassen und dem Landtag gemeinsam mit dem Voranschlag vorzulegen. Gegenüber dem Landtag für 2025 und 2026 systemisierten 13.713 Dienstposten werden für das Jahr 2027 und 28 13.661,5 Dienstposten beantragt. Dies bedeutet eine Reduzierung um 51,5 Dienstposten. Die sich im Detail ergebenden Veränderungen sind aus den Motivenberichten zum Dienstpostenplan zu entnehmen. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Dienstpostenplan für die Jahre 2027 und 2028 wird genehmigt."

Ich ersuche Herrn Präsidenten um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.