Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1025/XX-2026 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing: Damit kommen wir zur Abstimmung der Gruppe 9 und ich ersuche jene Mitglieder des Hauses, welche für die Gruppe 9 stimmen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über die Gruppe 9:) Das ist mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ mehrheitlich angenommen.
Damit ersuche ich Herrn Abgeordneten Michlmayr, zum Dienstpostenplan 2027 und 2028 zu berichten.
BerichterstatterAbg. Michlmayr (ÖVP): Danke, Herr Präsident. Ich berichte zum Dienstpostenplan für die Jahre 2027 und 2028. Gemäß § 4 Absatz 1 des NÖ Landesbedienstetengesetzes hat die Landesregierung alljährlich...
Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter, einen Resolutionsantrag, warte, entschuldige kurz... ein Resolutionsantrag Nummer 28 der Abgeordneten Edith Kollermann habe ich übersehen, betrifft Etablierung einer effektiven Schuldenbremse im Verfassungsrang. Wer diesem zustimmt, ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Mit den Stimmen der Antragsteller in der Minderheit.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Mistelbach
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich