Tagesordnungspunkt 1  Mitteilungen

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing (um 10 Uhr): Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 40. Sitzung in der XX. Gesetzgebungsperiode des Landtages von Niederösterreich. Es ist niemand entschuldigt und daher natürlich automatisch die Beschlussfähigkeit gegeben. Die amtliche Verhandlungsschrift der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen, unbeanstandet geblieben und ich erkläre sie daher als genehmigt. Hinsichtlich der seit der letzten Sitzung bis zum Ablauf des gestrigen Tages eingelaufenen Verhandlungsgegenstände, deren Zuweisung an die Ausschüsse, der Weiterleitung von Anfragen und der eingelangten Anfragebeantwortungen verweise ich auf die elektronische Bekanntmachung der Mitteilung des Einlaufes. Diese wird in den Sitzungsbericht der heutigen Landtagssitzung aufgenommen.

Einlauf:

Vorlage der Landesregierung betreffend Landesausstellung 2030, Festlegung Standort und Arbeitstitel, Grundverkehr und Sanierungsmaßnahmen, Ltg.-1042/XX-2026
https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-1042

- wurde am 23. Juni 2026 dem Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss zugewiesen und steht auf der Tagesordnung. 

ANFRAGEN:

Anfrage betreffend wie viele Pflegelehrlinge gibt es in Niederösterreich?, Ltg.-1044/XX-2026

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-1044

ANFRAGEBEANTWORTUNGEN:

Anfragebeantwortung betreffend Verkehrssicherheit in Hadersdorf am Kamp auf der Landesstraße L43, Ltg.-985/XX-2026

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-985

Anfragebeantwortung betreffend Asbestbelastung in Niederösterreich durch Material aus Steinbrüchen, Ltg.-987/XX-2026

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-987

Anfragebeantwortung betreffend Rodungen ohne UVP im Biosphärenpark Wienerwald – Wie schützt Niederösterreich seine Natura-2000-Gebiete?, Ltg.-1000/XX-2026
https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-1000

Anfragebeantwortung betreffend Kleinwindkraft in Niederösterreich – Potenziale nutzen statt ausbremsen, Ltg.-1001/XX-2026
https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-1001

Anfragebeantwortung betreffend Millionenprojekt „Dorfzentrum Eschenau“ – Prestigeprojekt auf Kosten der Gemeindefinanzen?, Ltg.-1002/XX-2026

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-1002

Anfragebeantwortung betreffend Stand der Sonderfinanzierung und Auswirkungen auf den Zeitplan des Neubaus des Universitätsklinikums Wiener Neustadt, Ltg.-1032/XX-2026

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-1032

Der Klub der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs teilt gemäß § 14 Absatz 3 unserer Landtagsgeschäftsordnung mit, dass Herr Abgeordneter Rene Zonschits mit Wirkung vom 25. Juni zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt wurde. (Beifall bei der SPÖ und Abg. Ing. Linsbauer.)

Ich halte fest, dass gemäß dem Redezeitmodell des Landtages für die Debatte zum Voranschlag eine Redezeitkontingentierung gilt. Demnach beträgt die Redezeit eines jeden Redners – Abgeordnete, Mitglieder der Landesregierung, Berichterstatter – in der Spezialdebatte maximal 10 Minuten pro Wortmeldung. Geschäftsordnungsbestimmungen, die eine andere, geringere Redezeit vorsehen – zum Beispiel tatsächliche Berichtigungen – bleiben davon unberührt. Bei Überschreiten der vorgesehenen Redezeit wird der Präsident zur Beendigung der Rede auffordern. Weiters halte ich fest, dass Berichterstattungen, Wortmeldungen zur Geschäftsordnung, tatsächliche Berichtigungen und die Ausführungen des am Vorsitz befindlichen Präsidenten nicht unter die Redezeitkontingentierung fallen. Ich setze Sie davon in Kenntnis, dass ich beabsichtige, die heutige Sitzung je nach Verhandlungsverlauf, jedenfalls nach Beendigung der Gruppe 4 – voraussichtlich zwischen 20 und 21 Uhr – zu unterbrechen. Die Fortsetzung über die Verhandlungen des Voranschlages ist dann morgen, Donnerstag, 2. Juli, ab 9 Uhr.