Abstimmung  Antrag der Abgeordneten Mag. Moser, MSc u.a. betreffend notärztliche Versorgung in Niederösterreich auf sichere Beine stellen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Damit kommen wir zur Abstimmung der beiden Anträge, und ich darf vorher noch eine kleinere Vertretung des Turnvereins Würflach bei uns begrüßen, im verkleinerten Zuhörerbereich, die heute das Landhaus in Niederösterreich besuchen. Herzlich willkommen. (Beifall im Hohen Hause.) Damit kommen wir zur Ltg.-971-1, Antrag § 34 unserer Landtagsgeschäftsordnung der Abgeordneten Dinhobl und Punz betreffend konsequente Umsetzung des Gesundheitsplanes 2040+ zur Aufrechterhaltung der notärztlichen Versorgung. Dazu wurde ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Scheele, Weninger, Spenger und Pfister eingebracht, wo es darum geht, den Antragstenor zu verändern. Der Antrag liegt Ihnen vor, und ich lasse ihn abstimmen. Wer diesem Abänderungsantrag die Zustimmung gibt, ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der Antragsteller und damit ist die Mehrheit nicht gegeben. Wer für den Hauptantrag des Gesundheits-Ausschusses stimmt, den ersuche ich, sich jetzt vom Platz zu erinnern. (Nach Abstimmung über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses:) Das sind die Stimmen der ÖVP, der FPÖ und der NEOS und damit mit Mehrheit angenommen. Wir kommen zum Antrag Ltg.-943, Antrag der Abgeordneten Moser u.a. betreffend notärztliche Versorgung in Niederösterreich auf sichere Beine stellen. Wer für den Antrag des Gesundheits-Ausschusses stimmt – der lautet: Dieser Antrag wird abgelehnt – den ersuche ich, sich jetzt vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses:) Das ist wie vorhin mit den Stimmen der ÖVP, der FPÖ und der NEOS die Mehrheit.