Redebeitrag von Mag. Anja Scherzer  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Sozialpädagogisches Betreuungszentrum Hollabrunn (Bericht 8/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scherzer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzte Landesrätin! Hoher Landtag! Ich spreche heute zum Bericht des Landesrechnungshofs betreffend NÖ Sozialpädagogisches Betreuungszentrum Hollabrunn. Dieses Betreuungszentrum ist eines von sechs derartigen landeseigenen sozialpädagogischen Einrichtungen in Niederösterreich. Seine Aufgabe ist es, Kindern und Jugendlichen in schwierigen Lebenslagen ein sicheres Zuhause, professionelle Betreuung und Unterstützung zu bieten. Insbesondere dann, wenn das Wohl des Kindes in der Herkunftsfamilie gefährdet ist. Ziel dabei ist es, den jungen Menschen eine Rückkehr in ein stabiles familiäres Umfeld oder den Start in ein eigenständiges Leben zu ermöglichen. Der Landesrechnungshof hat das SBZ Hollabrunn gründlich geprüft und sowohl Stärken als auch Problemfelder offengelegt. Ein zentrales Thema ist die Auslastung und das finanzielle Ergebnis der Einrichtung. In den vergangenen Jahren waren nicht alle verfügbaren Plätze belegt. Im Jahr 2023 lag etwa die Auslastung bei rund 89,9 Prozent, bevor sie 2024 auf 93,1 Prozent gesteigert werden konnte. Der Zielwert liegt jedoch bei 95 Prozent. Diese suboptimale Belegung führt zu finanziellen Abgängen. Konkret sprechen wir von einem Jahresdefizit von 778.000 Euro im Jahr 2023 und einem Minus von knapp 260.000 Euro im Jahr 2024. Besonders auffällig ist, dass in den Budgets der genannten Jahre aber jeweils ein Überschuss geplant wurde. Im Rückblick zeigt sich also: Hier gab es Planungsfehler, die zukünftig auf jeden Fall vermieden werden sollen. Ziel muss eine realistische, belastbare Budgetplanung sein, verbunden mit dem klaren Anspruch eine möglichst hohe Auslastung zu erreichen. Denn nur so kann die Einrichtung effizient arbeiten und nur so können die Landesmittel bestmöglich und verantwortungsvoll eingesetzt werden. Denn jeder leere Betreuungsplatz bedeutet nicht nur entgangene Einnahmen, sondern auch eine ungenutzte Chance, einem jungen Menschen in einer schwierigen Lebenssituation zu helfen und ihm eine Perspektive zu geben. Die Erhöhung der Auslastung sowie das kleinere Defizit im Jahr 2024 sind aber bereits ein Schritt in die richtige Richtung. Ein weiterer Bereich, in dem der Landesrechnungshof Ergebnisse angemerkt hat, ist jener der Sicherheit. So wurden Sicherheitsmängel und infrastrukturelle Defizite aufgezeigt. Erfreulich ist hierbei, dass ein großer Teil der im Bericht genannten Punkte und Hinweise durch den Landesrechnungshof im Anschluss dann bereits behoben wurden. Selbstverständlich sollen aber auch die restlichen Mängel behoben werden, denn die Sicherheit der Jugendlichen, der Kinder und Jugendlichen und natürlich auch ebenso jene der Mitarbeiter hat oberste Priorität. Positiv hervorzuheben ist, dass der Bericht auch die besonderen Angebote und Stärken des SBZ Hollabrunn beleuchtet. So verfügt das Zentrum über vier Lehrwerkstätten, in denen Jugendliche eine überbetriebliche Lehrausbildung absolvieren können. Dieses Ausbildungsangebot können sowohl die Bewohner des SBZ als auch externe Jugendliche nutzen. Und es leistet einen wertvollen Beitrag, um benachteiligte junge Menschen fit für den Arbeitsmarkt zu machen. Im Bericht ebenfalls positiv betont wurde, dass die Betreuung im SBZ Hollabrunn durch ausreichend qualifiziertes Personal erfolgt. 71,38 Arbeitskräfte im Vollzeitäquivalent waren im Jahr 2024 für Betreuung, Ausbildung und Familienbegleitung beschäftigt. Hier zeigt sich, dass es wichtig ist, dass ausreichend gut ausgebildetes Personal vorhanden ist. Und in diese Kerbe schlug auch unser vorhin eben eingebrachter Antrag bezüglich Erhalts und Weiterentwicklung der Sonderpädagogik, denn auch hier ist es ebenso wichtig, dass Personal gezielt und optimal ausgebildet wird. Die Mitarbeiter im SBZ Hollabrum leisten Tag für Tag Herausragendes, um traumatisierten, schwierigen Jugendlichen neue Perspektiven zu geben. Und dafür gilt Ihnen auch unser Dank. (Beifall bei der FPÖ.) Zusammenfassend kann also festgehalten werden: Der Landesrechnungshofbericht deckt Versäumnisse auf, insbesondere in Bezug auf finanzielle Planung, Auslastungsmanagement und auch technische Sicherheit. Diese Kritikpunkte gibt es zu beheben und wurden aber auch teilweise schon behoben. Gleichzeitig bestätigt der Bericht aber auch die Bedeutung und Qualität des SBZ Hollabrunn als wichtige Einrichtung der Jugendhilfe, die es zu erhalten gilt und die zukünftig auch noch optimaler genutzt werden soll. (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.)Den Bericht des Landesrechnungshof nehmen wir natürlich zur Kenntnis. (Beifall bei der FPÖ.)