Redebeitrag von Ing. Manfred Schulz  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Sozialpädagogisches Betreuungszentrum Hollabrunn (Bericht 8/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Schulz (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Der Bericht zum Sozialpädagogischen Betreuungszentrum Hollabrunn zeigt eindeutig, wie wichtig und anspruchsvoll die pädagogische Arbeit ist. Sie geht aber leider Gottes mit sehr hohen Kosten einher. In all den geprüften Jahren wurden deutliche Budgetdefizite verzeichnet. Diese Abgänge trägt das Land NÖ. Kritisch sieht der Rechnungshof dabei vor allem nichtrealistische Budgetansätze. Das sind Aufträge für die Zukunft. Rund 80 Prozent der Ausgaben entfallen hier auf Personal. Ein großes Problem ist die Auslastung und das ist, glaube ich, ein ganz wichtiger Teil für die Zukunft, um hier Verbesserungen zu erreichen. Der Rechnungshof zeigt zudem klare Einsparungspotenziale auf, wie ein leerstehendes Gebäude am Areal, Leistungen ohne Kostenersatz sowie Lehrwerkstätten, deren Wirtschaftlichkeit zu überprüfen ist. Positiv ist, dass die Landesregierung die Umsetzung der Empfehlungen zugesagt hat. Der Bericht macht eines klar und deutlich: Kinderschutz braucht Engagement und Qualität, aber auch Transparenz, die realistische Budgetplanung und eine konsequente Auslastung. Vielen Dank. Jetzt abschließend zum Bericht der Musikschule Laa, Entschuldigung, zur Musikschule Staatz. Der aktuelle Bericht des Rechnungshofes zur Musikschule Staatz zeigt deutlich, welch große Bedeutung diese Einrichtung für unsere Region hat. Mit fast 1.000 Schülern und Schülerinnen zählt sie zu den größten Musikschulen Niederösterreichs. Ich darf auch mit meiner Gemeinde hier in dieser Kooperation mit dabei sein, kenne diese Musikschule schon sehr lange und sehr gut. Hier wird großartige Arbeit geleistet. Natürlich gibt es Punkte, die man noch verbessern kann, ganz klar und deutlich. Besonders hervorzuheben ist hier, dass der operative Haushalt ausgeglichen geführt wurde und die Musikschule, so groß sie auch ist, ohne Finanzschulden dasteht. Und diese Drittelfinanzierung, die schon angesprochen wurde von meinen Vorrednern, ja, das ist ein schwieriger Punkt, der sich in den Vorjahrzehnten quasi herauskristallisiert hat. Jetzt wird daran gearbeitet, dass dieses System wieder dort hinkommen soll, wo es auch am Ende des Tages hingehört. Der Rechnungshof zeigt natürlich auch klar auf, wo es Weiterentwicklungen möglich macht. Bei der Dokumentation in den Verbandsorganen, bei schriftlichen Vereinbarungen mit den Schulen oder bei der sozialen Staffelung – wurde auch schon von meinen Vorrednern angesprochen. Diese Hinweise sind natürlich sehr wertvoll und bieten uns eine Chance, Strukturen zu stärken und die Musikschule noch zukunftsfitter zu machen. Die Musikschule Staats ist nun gefordert, die Erkenntnisse des Prüfungsberichts umzusetzen, der gewissenhafte und sparsame Umgang mit Steuergeld ist ein zentraler Grundsatz, der uns in Niederösterreich ganz wichtig ist. Das Land NÖ investiert hier sichtbar wirksam in Bildung, Kultur und regionale Stärke. Die Musikschule Staatz zeigt, wie öffentliche Förderungen vor Ort ankommen und Kindern sowie Jugendlichen echte Chancen eröffnen. Wer in Musikschulen investiert, investiert nicht in Kosten, sondern in Können, Zusammenhalt und Zukunft. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)