Bericht von Hermann Hauer  Bericht der Landesregierung betreffend Forum Morgen Privatstiftung 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-740, Bericht der Landesregierung betreffend Veranlagung des NÖ Generationenfonds im Geschäftsjahr 2024. Im Geschäftsjahr 2024 wurde eine Performance von 4,6 Prozent erzielt. Dies entspricht einem Veranlagungsergebnis von 115,6 Millionen Euro nach Kosten. Die Veranlagung verzeichnete in den letzten zehn Jahren einen durchschnittlichen jährlichen Ertrag von plus 2,1 Prozent nach Abzug der Kosten. Der Bericht liegt in den Händen der Abgeordneten. Ich darf daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses kommen.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend Veranlagung des NÖ Generationenfonds im Geschäftsjahr 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Darüber hinaus berichte ich zur Ltg.-741, Bericht der Landesregierung betreffend Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2024. Zum Bilanzstichtag beträgt der Stand an aushaftenden Darlehen 205,45 Millionen Euro. Der Fonds verfügt zum Jahresabschluss über ein Bankguthaben in der Höhe von 63,67 Millionen Euro, das zur Bedeckung von Wohnbauförderungen eingesetzt wird. Der Bericht liegt in Händen der Abgeordneten und ich komme auch hier zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen

Der Bericht der Landesregierung betreffend Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Darüber hinaus berichte ich zur Ltg.-750, Bericht der Landesregierung betreffend EU-Bericht 2024, Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Mitgliedschaft bei der Europäischen Union für das Jahr 2024. Der Beitrag des Landes NÖ an die EU und die Kofinanzierungsmittel des Landes umfassen rund 170,8 Millionen Euro. 437,8 Millionen Euro an EU-Mittel wurden in den Bereichen Landwirtschaft sowie Regional- und Beschäftigungsförderungen in Niederösterreich investiert. Weiters wurden rund 115 Millionen Euro an Bundesmittel in Niederösterreich investiert. Auch hier liegt der Bericht in den Händen der Abgeordneten und ich darf daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses kommen.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend EU-Bericht 2024, Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Mitgliedschaft der Europäischen Union für 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Darüber hinaus berichte ich zur Ltg.-760, Bericht der Landesregierung betreffend Landesentwicklung in den Bereichen Landeshauptstadt, Regionalisierung und Dezentralisierung sowie Tätigkeit der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH 2024. Der Bericht beinhaltet eine detaillierte Darstellung der Maßnahmen der Landesentwicklung in den Bereichen Landeshauptstadt, Regionalisierung und Dezentralisierung. Darüber hinaus wird über die Tätigkeit der NÖ Landes-Beteiligungsholding im Jahr 2024 berichtet. Der Bericht liegt in den Händen der Abgeordneten und ich darf zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses kommen.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend Landesentwicklung in den Bereichen Landeshauptstadt, Regionalisierung und Dezentralisierung sowie Tätigkeit der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Darüber hinaus berichte ich zum letzten Geschäftsstück, zur Ltg.-759, Bericht der Landesregierung betreffend Forum Morgen Privatstiftung 2024. Im November 2023 wurde die Auflösung der Forum Morgen Privatstiftung beschlossen. Ab dem 5. Jänner 2024 befand sich die Forum Morgen Privatstiftung im gesetzlich vorgeschriebenen Liquidationsjahr. Nach dessen Ablauf wurde Anfang Jänner 2025 der Jahresabschluss 2024 durch den Stiftungsprüfer mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen sowie die Endabrechnung hinsichtlich der letzten Zahlungen im Jahr 2025 geprüft. Auch diese Prüfung hat zu keinen Beanstandungen geführt. Das verbleibende Vermögen der Forum Morgen Privatstiftung in der Höhe von 20.438,77 Euro abzüglich der für zeitgleiche Schließung des Bankkontos anfallenden Kosten wird dem Institut für Jüdische Geschichte Österreichs zugewendet. Somit ist dies der letzte Bericht über die Forum Morgen Privatstiftung, der im Landtag debattiert wird. Im Übrigen liegt der Bericht in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend Forum Morgen Privatstiftung 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Frau Präsidentin, ich ersuche um Einleitung der Debatte und Durchführung der Abstimmungen.