Zusammenfassung
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-713/XX-2025 – Wahl des Mitgliedes des Bundesrates Mag. Karl Weber, MSc und des Ersatzmitgliedes des Bundesrates Christoph Kainz – Vorschlag des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich
Abstimmung
Mag. Karl Weber, MSc wird mit 55 gültigen Stimmen zum Mitglied des Bundesrates gewählt.
Christoph Kainz wird mit 54 gültigen Stimmen zum Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.
Video-Übertragung der Sitzung
Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing: Damit kommen wir zum Tagesordnungspunkt Ltg.-713, Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates. Mit Schreiben vom 5. Mai teilt Frau Bundesrätin Sandra Böhmwalder mit, dass sie mit Ablauf des 21. Mai ihr Mandat als Bundesrätin zurücklegt. Gleichzeitig teilt das Ersatzmitglied des Bundesrates, Landtagsabgeordneter Christoph Kainz, mit, dass er auf das von Frau Bundesrätin Sandra Böhmwalder zurückgelegte Mandat als Mitglied des Bundesrates verzichtet. Der Landtagsklub der Volkspartei NÖ erstattet daher gemäß § 21 unserer Landtagsgeschäftsordnung folgende Wahlvorschläge zur Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates: Für die Funktion eines Mitgliedes Mag. Karl Weber und für die Funktion eines Ersatzmitgliedes weiterhin Landtagsabgeordneter Christoph Kainz. Ich ersuche die Wahl durchzuführen und die Abgeordneten die Stimmzettel, welche auf den Plätzen aufliegen, abzugeben. (Die Abgeordneten geben ihre Stimmzettel in die bereitgehaltenen Urnen.) Haben alle die Stimmzettel abgegeben? Dann ersuche ich die Wahlkommission die Stimmen auszuzählen. (Nach Auszählung der Stimmen:) Hohes Haus! Geschätzte Abgeordnete! Es wurden 55 Stimmzettel abgegeben, alle 55 gültig und in den Bundesrat als Mitglied gewählt wurde Karl Weber einstimmig mit 55 Stimmen. Gratuliere recht herzlich! (Beifall im Hohen Hause.) Und mit 54 Stimmen wurde als Ersatzmitglied Abgeordneter Christoph Kainz gewählt. (Abg. Kainz: Danke! – Beifall im Hohen Hause.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.