Tagesordnungspunkt 3  Wahl der Dritten Präsidentin des Landtages

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Dass ihr die Arbeit im Landtag am Herzen liegt, hat eine andere SPÖ-Abgeordnete in den vergangenen sieben Jahren immer wieder gezeigt: Elvira Schmidt. Daher freue ich mich, dass der SPÖ-Landtagsklub dich als neue Landtagspräsidentin nominiert hat. Ich lernte dich als engagierte Politikerin kennen, mit viel Erfahrung in deinen Funktionen als Gemeinderätin, als Vorsitzende der SPÖ NÖ Frauen sowie als Landtagsabgeordnete. Es gibt noch etwas, was dich in deiner zukünftigen Funktion als Dritte Präsidentin besonders auszeichnen wird: Als Pädagogin weißt du, wie Frau sich vor einer heterogenen Gruppe durchsetzen kann. In diesem Sinne freue ich mich auf die künftige Zusammenarbeit im Landtagspräsidium. Davor trennt uns aber noch ein wichtiger Schritt, die Wahl.

Und damit kommen wir zu Tagesordnungspunkt 3 der Tagesordnung "Wahl der Dritten Präsidentin des Landtages". Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wahl der Dritten Präsidentin wird nach § 67 Absatz 3 der Geschäftsordnung unter namentlicher Aufrufung der Abgeordneten mittels Stimmzettel vorgenommen. Der Wahlvorschlag des Klubs der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreich lautet auf Elvira Schmidt. Ich ersuche die Mitglieder des Landtages die auf den Plätzen aufliegenden Stimmzetteln nach Aufruf abzugeben und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, den Namensaufruf vorzunehmen.

Schriftführer Abg. Ing. Schulz (ÖVP): Martin Antauer, Otto Auer, Michael Bierbach, Andreas Bors, Indra Collini, Silke Dammerer, Jochen Danninger, Franz Dinhobl, Dieter Dorner, Bernhard Ebner, Georg Ecker.

Schriftführer Abg. Pfister (SPÖ): Josef Edlinger, Anton Erber, Christian Gepp, Philipp Gerstenmayer, Peter Gerstner, Kurt Hackl, Doris Hahn, Jürgen Handler, Hermann Hauer, Bernhard Heinreichsberger, Helmut Hofer-Gruber.

Schriftführer Abg. Mag. Keyl (FPÖ): Richard Hogl, Dominic Hörlezeder, Christoph Kainz, Anton Kasser, Christoph Kaufmann, Hubert Keyl, Edith Kollermann, Helga Krismer-Huber, Florian Krumböck, Franz Linsbauer, René Lobner.

Schriftführerin Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Franz Mold, Silvia Moser, Edith Mühlberghuber, René Pfister, Richard Punz, Christian Samwald, Karin Scheele, Anja Scherzer, Kathrin Schindele, Doris Schmidl, Elvira Schmidt.

Schriftführerin Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Alexander Schnabel, Franz Schnabl, Manfred Schulz, Michael Sommer, Rainer Spenger, Kerstin Suchan-Mayr, Reinhard Teufel, Gottfried Waldhäusl, Hannes Weninger, Karl Wilfing, Marlene Zeidler-Beck, Rene Zonschits.

Die Stimmabgabe ist damit abgeschlossen und ich ersuche um Feststellung des Wahlergebnisses. (Nach Auszählung der Stimmen:) Sehr geehrte Damen und Herren! Abgegeben wurden 56 Stimmzettel. Frau Elvira Schmidt ist mit 52 gültigen Stimmen zur Dritten Präsidentin des NÖ Landtags gewählt. (Beifall im Hohen Hause.) Ich frage Frau Elvira Schmidt, ob sie die Wahl annimmt?

Dritte Präsidentin Schmidt: Ich nehme die Wahl gerne an. Danke schön.

Präsident Mag. Wilfing: Damit beglückwünsche ich (Beifall im Hohen Hause.) die Dritte Präsidentin zu ihrer Wahl und überreiche das Bestellungsdekret. (Präsident Mag. Wilfing überreicht der Dritten Präsidentin Schmidt das Bestellungsdekret. – Beifall im Hohen Hause. – Die Dritte Präsidentin bedankt sich. – Es gratulieren der Reihe nach: LH Mag. Mikl-Leitner, Abg. Mag. Danninger, LH-Stv. Dr. Pernkopf, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, Abg. Dr. Krismer-Huber, LH-Stv. Landbauer, MA, LR Mag. Rosenkranz, LR Mag. Dr. Luisser, Abg. Mag. Collini, Abg. Ing. Mag. Teufel und der Zweite Präsident Waldhäusl.– Die Dritte Präsidentin Schmidt bedankt sich.)