Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Vorlage der Landesregierung betreffend Empfehlungen des Expertengremiums zum niederösterreichischen Gesundheitspakt – Gesund sein. Gesund werden. Gesund bleiben.

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Landeshauptfrau! Mitglieder der Landesregierung! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über einen Plan, dessen Umsetzung über 15 Jahre lang dauert. Die Jüngsten von uns, die hier sitzen, werden dann circa Mitte 40 sein, die Ältesten von uns über 80 Jahre, bis dieser Plan seine volle Wirkung entfaltet hat. Die heutige Debatte war allein aufgrund dieser Tragweite natürlich intensiv, aber sie war definitiv, glaube ich, eine der besten, die wir seit langem geführt haben, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Warum? Weil wir heute genau das tun, wofür wir, glaube ich, alle in die Politik gegangen sind. Wir packen die großen Herausforderungen in unserem Land an. Aus einem politischen Pakt wird heute ein Zukunftsplan, getragen von Fakten, erarbeitet von Österreichs renommiertesten Expertinnen und Experten im Gesundheitsbereich. Wir liefern heute eine der größten Reformen der vergangenen Jahre, die Niederösterreich vor allem noch lang prägen wird. Oder ganz einfach gesagt: Wir sichern mit dem Gesundheitsplan die beste Gesundheitsversorgung für unsere Mitmenschen in Niederösterreich, und darauf können wir stolz sein, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der ÖVP, LR Mag. Teschl-Hofmeister und LR DI Schleritzko.) Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben heute schon vieles darüber gehört, was den Gesundheitsplan ausmacht und was dieser für die verschiedensten Teile des Landes auch bringt und vor allem für die Menschen, die in diesen Landesteilen wohnen. Als St. Pöltner habe ich zum Schluss natürlich noch die Freude, den Blick in den Zentralraum, das fünfte Viertel im Land zu lenken. Und wir führen hier das nach, was uns auch im Land wichtig ist. Und wir tragen dem Älterwerden der Bevölkerung Rechnung. Wir tragen der Digitalisierung und dem medizinischen Fortschritt Rechnung und tragen auch der Zunahme chronischer Erkrankungen Rechnung. Was heißt das jetzt für den Zentralraum ganz konkret? Durch die neue Struktur gelingt es uns hier, die Versorgung im niedergelassenen Bereich durch PVZ auszubauen, eine noch bessere Versorgung der immer älter werdenden Bevölkerung zu ermöglichen und es gelingen uns gerade auch im Bereich der Krebstherapie neue Angebote, mehr Kapazität und mehr Hoffnung zu liefern. Was heißt das? Neben den PVZ in St. Pölten und den Kinder-PVZ, die ja schon echte Leuchttürme in der Gesundheitsversorgung im Zentralraum sind, gibt es neue PVZs. Im St. Pöltner Norden ein Kinder-PVZ im Zentrum der Landeshauptstadt, aber genauso auch für Lilienfeld, für Krems und für Tulln. Im Bereich der Pflege, der Übergangspflege und der Altersmedizin tut sich gerade im Zentralraum extrem viel. Es ist heute noch wenig über ein richtiges Leuchtturmprojekt gesprochen worden, das unsere Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister betrifft – nämlich die internationale Pflegeschule Krems. Wenn es heute auch schon um Personal gegangen ist, wie es die Kollegin Moser auch angesprochen hat, dann ist das genau einer dieser Punkte, dass wir darauf schauen, dass wir auch international am Markt entsprechendes Personal lukrieren können, die bei uns dann arbeiten können. Gleichzeitig lassen wir ein Zentrum für Nostrifikation für Pflegeausbildungen aus dem Ausland entstehen und errichten das erste Lehrpflegeheim in Niederösterreich. Das geht aber in allen Bezirken so weiter, mit der Abteilung für Akutgeriatrie und Remobilisation in Lilienfeld, Klosterneuburg als Zentrum der modernen Altersmedizin in Zukunft, das Menschen helfen soll, Selbstständigkeit zu erhalten und auch wieder zu erlangen und nicht zuletzt dann auch das zweite Übergangspflegezentrum, nämlich am Standort Weißer Hof. Ganz einfach gesagt: Wir schauen darauf, dass unsere Landsleute nicht nur älter werden, sondern diese zusätzlichen Lebensjahre auch gute Lebensjahre sind. Und wenn ich als dritten Punkt jetzt noch auf die Onkologie schaue, dann können wir, glaube ich, sehr stolz sein, gerade in der Landeshauptstadt und der Kollege Antauer hat vor mir gesprochen, aber ich schaue da auch die Kollegin Schindele an. Wir bekommen im Universitätsklinikum St. Pölten ein Zentrum für Humangenetik, das gerade für den Bereich der Forschung und Therapie in der Onkologie, in der Krebstherapie zur Verfügung stehen wird. Krems ist und bleibt das Zentrum für Krebs- und Strahlentherapie in Niederösterreich. In Tulln werden durch die Verlagerung von planbaren Operationen in die Tagesklinik nach Klosterneuburg OP-Kapazitäten frei im Bereich der Onkologie. Das heißt, wir machen den medizinischen Fortschritt nutzbar und mit all dem können wir den Betroffenen nicht nur Hoffnung, sondern vor allem echte Chancen auf mehr Zeit mit ihren Familien und Freunden geben und ich glaube, das ist eine großartige Sache, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner, LH-Stv. Dr. Pernkopf, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister.) Wir haben es heute schon gehört, wir sind aber nicht nur Vertreterinnen und Vertreter unserer Regionen, sondern tragen Verantwortung für das ganze Land. Deshalb ist nicht nur das System der Kliniken, die Struktur der Notarztstandorte und die Betrachtung des niedergelassenen Bereichs in diesem Plan von einem gesamtheitlichen Blick geprägt und nicht nur von der Perspektive einzelner Standorte und Regionen. Aus der Verantwortung heraus für das ganze Land beinhaltet der Gesundheitsplan Niederösterreich auch regionsübergreifende Inhalte, etwa im Bereich der Gesundheitsvorsorge oder bei der Erkennung und Behandlung von chronischen Krankheiten – gerade Kollegin Kollermann hat das ja auch zu Beginn ihrer Ausführungen angesprochen. Unsere Ziele sind da klar definiert, ich darf drei hervorheben: Die Etablierung einer landesweit abgestimmten, integrierten Strategie für Prävention und Gesundheitsförderung sowie Sozialmedizin in Niederösterreich. Zielgruppen und settingspezifische Initiativen für Prävention und Gesundheitsförderung oder der Ausbau der Vorsorgeuntersuchungen mit entsprechender zielgruppenspezifischer Bewerbung und niederschwelligen Zugang. Was so technisch klingt, lässt sich für mich ganz einfach zusammenfassen, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wir wollen, dass Menschen möglichst viel Zeit mit ihren Omas und Opas verbringen können. Warum komme ich dazu? Meine Oma wäre am Montag 81 Jahre alt geworden. Sie war eine Frau, die hat Wehwehchen abgetan, die ist nie zum Arzt gegangen und Gesundheitsvorsorge war da nie wirklich ein Thema. Im Großen und Ganzen hat die Gesundheitsvorsorge aus Propolis-Tropfen bestanden. Meine Oma hat dann aber unbemerkt Altersdiabetes bekommen. Und erst als die Krankheit den Sehnerv erheblich angegriffen hat, sie immer schlechter gesehen hat und sie oft die letzte Stufe oder kleine Hürden dann übersehen hat, hat sie sich an die Familie gewandt und ist danach zum Doktor gegangen. Ihre Sehkraft war da aber nicht mehr zu retten, sie ist dann auch erblindet. Sie ist dann zwar noch liebevoll von der Familie gepflegt und betreut worden. Die fortschreitende Erblindung hat ihr aber dann letztendlich den Lebenswillen genommen und ein weiterer Sturz war dann der Anfang vom Ende. Und geschätzte Kolleginnen und Kollegen, das hätte so nicht kommen müssen. Und deshalb ist das genau auch mein Ansporn dafür, dass nicht nur aber gerade auch diese Empfehlungen zur Erkennung und Behandlung chronischer Krankheiten, zur Vorsorge, die die Expertinnen und Experten auch gefasst haben, umgesetzt werden und Früchte tragen. Eben dafür, dass andere ein bisschen mehr Zeit haben können mit ihren Omas und Opas. Zum Schluss der Debatte, liebe Kolleginnen und Kollegen, darf ich noch vielleicht auf einen Punkt genauer eingehen, der heute gekommen ist und vielleicht eine gewisse Stilkritik auch üben. Die Kollegin Moser, aber vor allem der Kollege Bierbach, haben die heutige Debatte leider oft dafür genutzt, eher Verunsicherung zu schüren, als für Sicherheit und vor allem Aufklärung zu sorgen. Der Kollege Bierbach hat ja dann nicht einmal den Kollegen Linsbauer, der fundiert versucht hat, ihm zu erklären, was denn alles nicht stimmt von dem (Unruhe bei Abg. Bierbach.), was er gesagt hat, auch klarzumachen. Und vielleicht auch das noch einmal dargestellt, und vielleicht, Herr Kollege Bierbach, gibt es jetzt eine Chance, da ein bisschen zuzuhören und auch ein wenig aufmerksam zu sein, um den eigenen Leuten auch zu Hause das Richtige mitzugeben. Fließende Übergänge sind sichergestellt in diesem Gesundheitsplan für Niederösterreich. Veränderungen gibt es nur dann, wenn neue Strukturen auch realisiert werden konnten. Und lieber Herr Kollege Pfister, vielen herzlichen Dank, dass du das auch in deiner Wortmeldung jetzt kurz davor genauso sichergestellt hast und genau das auch betont hast. Weil ich glaube, es ist nämlich genau das unsere Aufgabe, so wie es auch du getan hast: Abgeordnete sollten mehr sein als nur Briefträger und Verunsicherung schüren, sondern aufklären und für Sicherheit sorgen. Danke, dass das gut funktioniert hat und auch in der eigenen Fraktion entsprechend klargestellt worden ist, weil wir haben drei Grundsätze, die nicht verrückbar sind. Erstens: Die Versorgungssicherheit in jeder Region. Zweitens: Die höchste Versorgungsqualität für alle in diesem Land, die zum notwendigen Zeitpunkt am passenden Ort von der richtigen Person in der geforderten Qualität genau diese Versorgung auch erhalten sollen. Und das Dritte Unverrückbare ist die Notfallversorgung jederzeit und überall. Vielleicht, Herr Kollege, nehmen Sie sich das auch ins Waldviertel mit. Abschließend, liebe Kolleginnen und Kollegen, darf ich mich aus diesem, aber auch aus vielen anderen Gründen, die meine Vorrednerinnen und Vorredner gebracht haben und ich auch selbst angesprochen habe, bei vielen von Ihnen bedanken. Danke für die Zustimmung heute an einen Teil der Opposition, weil ich glaube, es ist nicht einfach und vor allem nicht selbstverständlich, auch als Nicht-Regierungsfraktion bei so einem grundlegenden Punkt Verantwortung zu übernehmen, wie es die NEOS heute auch gemacht haben. Schade, dass sich die GRÜNEN nicht dazu durchringen können, diesem Plan auch beizutreten und hier Verantwortung zu übernehmen. Und sie müssen sich da schon einem Vorwurf auch stellen, nämlich einem Vorwurf, den Sie uns in der Vergangenheit gemacht haben, Frau Klubobfrau, liebe Helga Krismer, nämlich, dass hier aus ganz einfachen regionalen und kommunalen Interessen heraus einer großen Reform im Land entgegengestellt wird. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Das tu ich entschieden zurückweisen. Das ist deine Interpretation.) Danke, dass man seitens der SPÖ bereit ist, die eigene Regierungsverantwortung da auch wahrzunehmen und liebe Frau Landesrätin, liebe Eva, da auch dem konstruktiven Kurs der jetzigen Staatssekretärin zu folgen. Ich glaube, auf dich wartet ziemlich viel Arbeit. Deine eigene Kollegin hat es in ihren Ausführungen schon angesprochen. Es sind die Änderung des Luftfahrtgesetzes, die Erarbeitung von Flugrouten, Abstimmung mit anderen Bundesländern, die Ausschreibung und vieles andere, was da auf dich wartet in den nächsten Monaten, eigentlich Wochen, Monaten und Jahren – dafür alles Gute im Sinne des Landes! Aber ich glaube, du kannst mit diesem Gesundheitsplan auch auf einem stabilen Fundament aufbauen. Danke auch an die Regierungsmitglieder Christiane Teschl-Hofmeister, Ulrike Königsberger-Ludwig und dann Sven Hergovich, Christoph Luisser und natürlich auch Ludwig Schleritzko, ihren Teams und natürlich auch den vielen Expertinnen und Experten, von denen ja heute einige da waren, für die Weitsicht, aber auch den Mut zum Start des Paktes, sowie für die Erarbeitung des Plans, der jetzt die bestmögliche Gesundheitsversorgung auch sichert. Und das letzte Danke für heute, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, das gilt all denjenigen, die diesen Plan dann auch mit Leben erfüllen werden: allen Ärztinnen und Ärzten, den Therapeutinnen und Therapeuten, sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im niedergelassenen Bereich, allen, die in der Gesundheitsversorgung Verantwortung tragen, den Haupt- und Ehrenamtlichen, den Zivildienern und den FSJ-lern in den Rettungsorganisationen und ganz besonders natürlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kliniken, sowie in unseren Pflege- und Betreuungszentren in allen Bereichen, die dort abgedeckt werden. Lassen Sie uns jetzt den Plan beschließen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, denn es gibt viel zu tun. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner, LH-Stv. Dr. Pernkopf, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Mag. Dr. Luisser, der Dritten Präs. Schmidt, Abg. Antauer und Abg. Gerstner.)