Redebeitrag von Rene Zonschits  Bericht des Rechnungshofes betreffend Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel – Wels und Wiener Neustadt (Reihe Niederösterreich 2024/7)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Zonschits (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich darf seitens meiner Fraktion zum Rechnungshofbericht über die Siedlungswasserwirtschaft Stellung nehmen. Der aktuelle Rechnungshofbericht zur Siedlungswasserwirtschaft zeigt uns den Ausbau um die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Niederösterreich. (Dritte Präsidentin Prischl übernimmt den Vorsitz.) Der Rechnungshof hat in seinem Bericht verschiedene Aspekte der Wasserwirtschaft untersucht und ist sowohl zu den positiven und auch zu den problematischen Punkten gekommen. Besonders hervorzuheben im Bericht ist die Erkenntnis, dass die Nachkontrolle zum Bericht 2015 ergeben hat, dass von den sechs Empfehlungen aus diesem Bericht alle Empfehlungen zum Großteil umgesetzt worden sind, welches eine Umsetzung von 100 Prozent ergibt und dieses positiv hervorzuheben ist. Auch die Einsparungen – wie wir bereits vom Berichterstatter gehört haben – von 9,4 Millionen Euro durch Zinsrückerstattungen und die Umschuldung kann ebenfalls positiv hervorgehoben werden. Konkrete Maßnahmen, die noch gesetzt werden können wie die bessere Kontrolle und Störung von Fördermitteln, die Effizienzsteigerung durch überregionale Zusammenarbeit, Transparenz und Bürgerbeteiligung, nachhaltige Planung für die Zukunft, für Wasserknappheit in Extremwetterperioden sind aber ebenfalls ein Auftrag auch für die Zukunft. Wir nehmen den Bericht zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ.)