Redebeitrag von Ing. Manfred Schulz  Bericht des Rechnungshofes betreffend Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel – Wels und Wiener Neustadt (Reihe Niederösterreich 2024/7)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Schulz(ÖVP): Geschätzte Präsidentin! Hoher Landtag! Es wurde schon sehr viel über Wiener Neustadt und den Rechnungshofbericht angesprochen. Tatsache ist, dass hier in den Jahren 2018 bis 2022 durchaus eine Vielzahl an Maßnahmen schon umgesetzt worden ist. Aber ich glaube, wir alle wissen, dass es in einer Großstadt wie Wiener Neustadt nicht so einfach ist, in dieser kurzen Zeit alle Maßnahmen entsprechend auch umzusetzen. Wie gesagt, es sind hier sehr viele Maßnahmen umgesetzt worden. Dass das immer zu wenig sein wird, das ist, glaube ich, auch jedem klar. Und am Ende des Tages muss das alles auch entsprechend finanziert werden. Und das ist die große Herausforderung. In Zeiten, wo die Budgets alle sehr knapp sind, ist das natürlich eine Riesenherausforderung. Tatsache ist auf jeden Fall, dass hier schon sehr viel gemacht wurde. Und es gibt noch viel zu tun für die Zukunft und dazu kann ich nur sagen, dass wir diesen Bericht des Rechnungshofes entsprechend auch annehmen. Zum zweiten Punkt, zur Nachkontrolle der Siedlungswasserwirtschaft in Niederösterreich. Hier könnte ich es mir jetzt ganz kurz machen, weil am Ende des Tages wurden alle Punkte – alle sechs Punkte – zu 100 Prozent umgesetzt. Das zeigt, wie hier in der Siedlungswasserwirtschaft gearbeitet wird. Das zeigt, dass hier vieles an Einsparungen dabei gelungen ist, dass wir hier für die Zukunft sehr gut aufgestellt sind. Egal, was zum Beispiel die Verbesserung der Wasserversorgung und der Abwasserversorgung betrifft. Hier wurden die Anschlussgrade und die öffentliche Wasserversorgung auf 92,2 Prozent gesteigert. Und der Anschlussgrad stieg auch beim Kanalnetz mit 95,2 Prozent. In diesem Sinne sage ich der Rechnungshofpräsidentin, Frau Goldeband mit deinem Team, ein herzliches "Danke" für die intensive Bearbeitung der einzelnen Berichte und bitte das auch an das Team weiterzugeben. Wir nehmen diese Berichte zur Kenntnis. (Beifall bei der ÖVP.)