Redebeitrag von Philipp Gerstenmayer  Bericht des Rechnungshofes betreffend Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel – Wels und Wiener Neustadt (Reihe Niederösterreich 2024/7)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstenmayer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Landtags! Ich möchte gleich vorausschicken: Auch wir nehmen den Bericht natürlich zur Kenntnis, aber ich muss als Wiener Neustädter natürlich in dieselbe Kerbe schlagen wie der Kollege vor mir und ein paar Punkte ansprechen, die Wiener Neustadt betreffen, denn die Situation wird hier auch um einiges negativer dargestellt, als sie eigentlich ist. Und wer Wiener Neustadt kennt, weiß, dass über 70 Prozent der Flächen in den Stadtgrenzen unversiegelt sind und, dass 80 Prozent der Bevölkerung außerhalb der Innenstadt wohnen, das heißt in Einfamilienhaussiedlungen mit viel Grün und mit großen Gärten. Neben der Schmuckerau, dem Stadtpark und vielen anderen Parkanlagen in der Stadt haben wir auch unweit vom Wiener Neustädter Hauptplatz – quasi im Zentrum der Stadt – die Akademie als Naherholungsgebiet. Circa drei Minuten fußläufig vom Hauptplatz kann man hier eben die Natur genießen, viele Tiere beobachten wie Rotwild, Füchse, Hasen, Wildschweine oder sich auf vielfältige Weise sportlich betätigen. Zu den Vorwürfen, dass wir zu wenig Maßnahmen treffen in der Stadt hat der Kollege Spenger schon einiges ausgeführt, aber es gibt eine Vielzahl an Maßnahmen, die wir in Wiener Neustadt beschließen, wie zum Beispiel auch den Klimafahrplan 2040. Dieser reicht von Mobilität und Verkehr über stationäre Energie, ein Abfallwirtschaftskonzept Zero Waste bis hin zur Planung in der Stadtentwicklung. Genauer gesagt wird sehr viel investiert in den Radverkehr, in den öffentlichen Verkehr, erneuerbare Energien und Energiemonitoring. Weiters wird intensiv an der Abfallreduktion und an der Weiterentwicklung von Recyclingkonzepten gearbeitet. Wir sind stetig dabei durch Analysen und Planungen das Thema Klima- und Hitzeschutz in die Stadtplanung einfließen zu lassen, setzen Maßnahmen zur Begrünung und entsiegeln dort, wo es möglich ist, um Grüninseln und freie Flächen zu schaffen. Ganz nüchtern betrachtet, muss man sagen, sind diese Maßnahmen und die Umsetzung dieser Maßnahmen – wie der Kollege vor mir schon erwähnt hat – eine Ressourcen- und Geldfrage. Und eine Stadt wie Wiener Neustadt kann es sich eben nicht leisten, all das in der Sekunde umzusetzen. Das wäre auch unseriös und ist schlichtweg einfach nicht möglich. Wir handeln in diesen Angelegenheiten entschlossen und verantwortungsbewusst, müssen uns aber – wie gesagt – darauf beschränken, was realisierbar ist und was in unseren Möglichkeiten liegt. (Beifall bei der FPÖ.)