Redebeitrag von Jürgen Handler  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Nachvollziehbarkeit der Tarifgestaltung der EVN AG, Prüfauftrag (Bericht 6/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Zum Bericht Landesrechnungshof NÖ, Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf Dienst- und Schutzbekleidung. Heute ist das Thema, das für die Sicherheit und Gesundheit unserer Bediensteten im NÖ Landesdienst von zentraler Bedeutung ist und nämlich von der Ausstattung und Anschaffung zeitgemäßer Schutzbekleidung für die Mitarbeiter, die einen erheblichen Anteil für den Schutz und die Sicherheit unserer Bediensteten beitragen. Und ich möchte hier vier positive Entwicklungen in diesen Bericht besonders hervorheben und das ist erstens die Verbesserung der Materialqualität. Die neuen Schutzbekleidungen bestehen aus modernen, hochfunktionalen Materialien, die nicht nur besseren Schutz bieten, sondern auch langlebiger sind und das bedeutet mehr Sicherheit und eine längere Nutzungsdauer. Zweitens: Durch erhöhte Sichtbarkeit durch optimierte Reflexionsstreifen und leuchtende Farben ist die Erkennbarkeit unserer Straßendienstmitarbeiter deutlich verbessert worden und gerade bei schlechter Sicht und Dunkelheit ist das ein entscheidender Sicherheitsfaktor. Dann drittens: Besserer Tragekomfort. Schutzbekleidung muss nicht nur sicher, sondern auch bequem sein. Hier wurden die Schnitte und Materialien angepasst, um maximale Bewegungsfreiheit und Tragekomfort zu gewährleisten, und das ist auch ein wichtiges Signal an die Bediensteten, die täglich unter anspruchsvollen Bedienungen arbeiten. Und viertens: Wetterfeste Ausstattung, sei es bei Regen, Schnee, Hitze oder Kälte. Gerade unsere Straßenmeistereien sind bei jedem Wetter im Einsatz und die neue Schutzbekleidung schützt besser vor extremen Wetterbedingungen und sorgt auch für positive Motivation, um die Arbeitstätigkeiten zu verrichten. Und diese Verbesserungen sind nicht selbstverständlich. Es sind Ergebnisse von konsequenten und weitsichtigen Investitionen und hier darf nicht auf Biegen und Brechen gespart werden, sondern in die Gesundheit und Sicherheit der Menschen muss investiert werden. Und unsere Straßen und die gesamte Infrastruktur des Landes NÖ in Stand zu halten, ist ein unverzichtbarer Dienst für unser Land und der Bevölkerung. Und die Arbeitsweise des Fachbereiches in der Abteilung Straßendienst wurde durch den Rechnungshofbericht in vielerlei Hinsicht bestätigt und die Anregung, die Budgets und Auftragsnummern von Lieferanten über die abteilungsinterne Kreditverwaltung beziehungsweise über das Dienstkleidungsprogramm zu verfolgen, wurde mit der Einführung des neuen Kreditverwaltungsprogramms mit 1.1.2025 nachgekommen. Ebenso hat die Abteilung Gebäude- und Liegenschaftsmanagement LAD3 auch den Anforderungen einer modernen Materialbewirtschaftung inklusive einer nachvollziehbaren Beschaffung und Dokumentation Rechnung getragen. Es wird derzeit im LAD3-Materialamt das Warenwirtschaftssystem umgestellt und das bestehende System eingestellt. Und mein besonderer Dank gilt daher allen Bediensteten im NÖ Landesdienst und im NÖ Straßendienst. Sie arbeiten oft unter schwierigen Bedingungen, sei es bei Glatteis, bei Starkregen oder in der Sommerhitze und sorgen dennoch zuverlässig für sichere Verkehrswege und ihr Einsatz verdient nicht nur Respekt, sondern auch die bestmögliche Ausstattung. Und ich bin zuversichtlich, dass der zuständige Landesrat, LH-Stv. Udo Landbauer, für den Straßendienst diesen positiven Weg weitergehen wird, um auch in Zukunft in Sicherheit und Nachhaltigkeit zu investieren. Denn sichere Arbeitsbedingungen sind nicht nur eine Frage der Verantwortung, sie sind auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber denjenigen, die unser Land am Laufen halten. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)