Zusammenfassung
Der Wahlvorschlag des Klubs der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs als Ersatzmitglied für Bundesrat Martin Peterl lautet auf:
Landtagsabgeordneter Michael Bierbach
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-562/XX-2024 – Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates – Vorschlag des Klubs der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
Abstimmung
Michael Bierbach wurde mit 54 gültigen Stimmen (1 Stimme ungültig) zum Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.
Video-Übertragung der Sitzung
Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing: Damit kommen wir nun zum Tagesordnungspunkt "Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates". Das Mitglied des Bundesrates, Andreas Babler, hat mit der Annahme seines Mandates im Nationalrat am 24. Oktober sein Mandat im Bundesrat zurückgelegt. Gemäß § 21 Absatz 3 unserer Landtagsgeschäftsordnung ist daher das Ersatzmitglied Martin Peterl an seine Stelle als Mitglied des Bundesrates getreten. Es ist daher ein Ersatzmitglied zu wählen, und der Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs hat mit Schreiben vom 7. November 2024 als Ersatzmitglied Herrn Abgeordneten Martin Bierbach vorgeschlagen. Ich ersuche daher die Abgeordneten, die Stimmzettel, welche auf den Plätzen aufliegen, abzugeben. Michael... Entschuldigung... Michael Bierbach. Die Unterlage ist bei mir falsch in dem Fall, aber es ist der gleiche Bierbach gemeint. Am Stimmzettel steht der richtige Name: Michael Bierbach. (Die Abgeordneten geben ihre Stimmzettel in die bereitgehaltenen Urnen.) Wenn alle Stimmzettel abgegeben sind, dann ersuche ich die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Stimmzählung vorzunehmen. (Nach Auszählung der Stimmen:) Weil wir durch die Wahl gerade darauf aufmerksam wurden: Es ist die Abgeordnete Kathrin Schindele von der SPÖ wegen Krankheit entschuldigt, was uns anscheinend nicht erreicht hat, aber jetzt wissen wir es. Daher sind 55 Stimmen abgegeben worden, weil auch nur 55 anwesend waren. Und von diesen 55 abgegebenen Stimmen ist eine ungültig und 54 gültig, und alle 54 gültigen Stimmen entfielen auf Michael Bierbach, dem ich dazu recht herzlich gratuliere. (Beifall im Hohen Hause.) Er ist damit als Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.