Abstimmung  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Landesklinikum Melk, Nachkontrolle (Bericht 4/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Dritte Präsidentin Prischl: Die Rednerliste ist erschöpft. Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-522, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, Nachkontrolle. Wer für den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes mit der Ltg.-523, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Landesklinikum Melk, Nachkontrolle. Wer für den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Das ist einstimmig angenommen.

Dazu liegt ein Resolutionsantrag des Abgeordneten Pfister mit der Nummer 2 betreffend medial kolportierte medizinische... (Unruhe im Hohen Hause.) Es gibt noch einen Resolutionsantrag des Abgeordneten SPÖ betreffend medial kolportierte medizinische Leistungskürzungen im Landesklinikum Melk verhindern. Wer für diesen Resolutionsantrag stimmt, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind nur die Antragsteller, ist in der Minderheit und ist abgelehnt.