Redebeitrag von Mag. Edith Kollermann  Vorlage der Landesregierung betreffend Brandschutz in NÖ Gesundheitseinrichtungen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Danke, Herr Präsident. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir halten es für sehr begrüßenswert, dass die technischen Voraussetzungen für einen ausreichenden Brandschutz erhoben wurden. Als Patient, als Bewohnerin, als Mitarbeiter in einer Einrichtung des Landes darf ich mir über einen ausreichenden und funktionierenden Brandschutz keine Sorgen machen müssen. Gerade bei einem Brand ist eine funktionierende Kommunikationskette, ist ein rasches und kompetentes Handeln das Allerwichtigste, um diesen im wahrsten Sinn des Wortes im Keim zu ersticken. Wenn wir an den Brand im Krankenhaus Mödling vor nicht ganz einem Jahr zurückdenken – der wurde ja auch erwähnt in der Antragstellung – dann ist klar, dass Brandschutz die höchste Priorität haben muss. Hier gab es ja aufgrund anonymer, aber durchaus fachkundiger Hinweise durchaus den Verdacht, dass es Versäumnisse gegeben hat, und ich kann jetzt und will auf dieses Ereignis jetzt nicht näher eingehen, aber nur so viel: Die reflexartige Reaktion damals der ÖVP, dass natürlich überhaupt keine Versäumnisse vorliegen könnten und dass es eben nur die bösen NEOS sind, die hier politisches Kleingeld wechseln wollen, obwohl wir eigentlich nur etwas weitergegeben haben an die korrekte Stelle von etwas, was uns übermittelt worden ist, das zeigt halt einen sehr alten und umso falscheren Zugang, wenn es Probleme gibt – nämlich den Überbringer schlechter Nachrichten zu beschimpfen statt zu Lösungen zu kommen. Jetzt liegt aber ein Antrag vor, der eine umfassende Sanierung offener Mängel und auch eine laufende Wartung gewährleisten soll. Wie gesagt, das begrüßen wir sehr, denn damit kann man ja auch arbeiten und das schafft auch Vertrauen. Danke auch an die Fachabteilung, die die detaillierten Unterlagen, die im Ausschuss noch zugesagt worden sind, auch noch vor der Landtagssitzung geliefert haben, nämlich im Zusammenhang mit den Kliniken Mauer und Horn. Vielen Dank dafür. Die Umsetzungsphase ist ja bis Mitte 2025 geplant. Ich würde mich freuen, wenn es auch einen Zwischen- oder Abschlussbericht für den Landtag dann geben wird. Immerhin geht es um eine beträchtliche Investition in die Sicherheit unserer Kliniken und Pflege- und Betreuungszentren. In Verantwortung jetzt auch gegenüber Patientinnen, Bewohnerinnen, Mitarbeitern stimmen wir allen drei Anträgen natürlich zu. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)