Bericht von Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA  Vorlage der Landesregierung betreffend Brandschutz in NÖ Gesundheitseinrichtungen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Mag. Zeidler-Beck, MBA (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich komme zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Brandschutz in NÖ Gesundheitseinrichtungen (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die Durchführung der Brandschutzsanierungsmaßnahmen an 28 Standorten im Bereich der NÖ Pflege-, Förder- und Betreuungszentren wird mit einem Kostenrahmen in der Höhe von 154 Millionen Euro grundsätzlich genehmigt.

2. Die Durchführung der Brandschutzsanierungsmaßnahmen an 24 Standorten im Bereich der NÖ Landeskliniken wird mit einem Kostenrahmen in der Höhe von 264 Millionen Euro grundsätzlich genehmigt.

3. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Ich komme weiters zur Ltg.-512 zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Landesklinikum Mauer, dringliche Brandschutzsanierungsmaßnahmen (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Das Bauvorhaben Landesklinikum Mauer, dringliche Brandschutzsanierungsmaßnahmen wird mit Gesamtkosten in der Höhe von 5,016 Millionen Euro grundsätzlich genehmigt.

2. Die Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Und drittens komme ich zur Ltg.-513 zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Landesklinikum Horn, Austausch der Niederspannungshauptverteilung und dringliche Brandschutzsanierungsmaßnahmen (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Das Bauvorhaben Landesklinikum Horn, Austausch der Niederspannungshauptverteilung und dringliche Brandschutzsanierungsmaßnahmen wird mit Gesamtkosten in der Höhe von 4,95 Millionen Euro grundsätzlich genehmigt.

2. Die Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und Abstimmung.