SPEZIALDEBATTE Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Und ich ersuche Frau Abgeordnete Dammerer zur Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus die Berichterstattung vorzunehmen.

Berichterstatterin Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! (Zweiter Präsident Waldhäusl übernimmt den Vorsitz.) Das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus beinhaltet die Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen für die bildenden Künste, die Musik und darstellende Kunst, das Schrifttum, Literatur und Sprache, die Heimatpflege sowie die sonstige Kulturpflege. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts beträgt 1,9 Prozent im Jahr 2025 und 1,86 Prozent im Jahr 2026. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen des Finanzierungshaushalts beträgt 1,89 Prozent im Jahr 2025 und 1,83 Prozent im Jahr 2026. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus des Voranschlags 2025 mit den Erträgen von 3.132.600 Euro und Einzahlungen von 2.105.000 Euro sowie mit Aufwendungen von 186.537.700 Euro und Auszahlungen von 188.493.800 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus des Voranschlags 2026 mit Erträgen von 3.084.100 Euro und Einzahlungen von 2.904.500 Euro sowie mit Aufwendungen von 187.605.200 Euro und Auszahlungen von 189.537.500 Euro wird genehmigt."

Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.

Zweiter Präsident Waldhäusl : Zu Wort gelangt Präsident Karl Wilfing, ÖVP.

Abg. Präs. Mag. Wilfing (ÖVP): Herr Präsident! Hoher Landtag! Heute wurde von Helga Krismer schon einmal Marcus Tullius Cicero zitiert und der hat gemeint: "Wenn man einem Haus eine Bibliothek hinzufügt, dann bekommt dieses Haus eine Seele" und ich möchte darum mit diesem Zitat beginnen, weil es genauso mit Kunst und Kultur ist. Wenn in einem Land Kunst und Kultur eine hohe Bedeutung hat, dann hat dieses Land eine Seele. Wir wissen gemeinsam, dass es darüber hinaus sehr, sehr identitätsstiftend ist, dass es darüber hinaus ein wichtiger, lebendiger Organismus ist, der den Zusammenhalt fördert, der das soziale Gefüge stärkt und der noch dazu die Wirtschaft ankurbelt. Und einer, der das vor mehr als 30 Jahren sehr erkannt hat und damals Kultur zur Chefsache gemacht hat, war Erwin Pröll, dem eine eigenständige Kulturpolitik Niederösterreichs immer immens wichtig war und der damit, glaube ich, als Gründervater dieser vielfältigen Kulturlandschaft in der wir heute leben, bezeichnet werden kann und der Kunst und Kultur wirklich zum Erblühen gebracht hat und eine, die in seinem Sinne ebenfalls Kultur als Chefsache betrachtet und genau wie er diese Entwicklung hegt und pflegt und mit viel Fingerspitzengefühl und Verantwortung weiterträgt, ist unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die eben derzeit in unserer Regierung die Kulturagenden gestaltet und voranträgt. Und nachdem ich ein Weinviertler bin, so wie die beiden, habe ich mir gedacht, es gibt dieses berühmte Zitat von Jean Paul, der gemeint hat: "Die Kunst ist zwar nicht das Brot, aber der Wein des Lebens." Und daher kann man davon ausgehen, dass bei uns hervorragend gekeltert wird, großartige Produkte gerade mit Kunst und Kultur geschaffen werden und wir gerade in diesem Bereich — Kunst und Kultur in Niederösterreich — ein gesellschaftspolitisches Aushängeschild darstellen und dieses Selbstverständnis, das dieses Land in den letzten Jahren gewonnen hat, gerade durch Kunst und Kultur in besonderer Art und Weise getragen wird und das aus dem Grund, weil beginnend von der breiten Kultur mit den über tausenden Mitwirkenden bei Chören, bei Blasmusik, bei Musikvereinen, Theaterspielgruppen usw... zusätzlich im Land die Hochkultur in unserem... denken wir nur an das Theaterfest jetzt im Sommer, an die Galerien, an die historischen Städte, an die über hundert Museen... ich glaube, wir haben über 600 Museen in unserem Heimatland Niederösterreich bis zu den Aktivitäten hin im Schloss Grafenegg, der Landesgalerie, den Produktionen im Landestheater oder Festivals wie der Tangente. Das heißt, in Niederösterreich gibt es für jeden Geschmack, für jedes Interesse ein Angebot und das eben in der Breite und an der Spitze. Und ich habe mich immens gefreut als eine Mistelbacherin, die ich seit Jugendtagen her kannte – nämlich Marie Rötzer – die eine Karriere an deutschen Bühnen begonnen hat, gerade weil es dieses weltoffene Klima gibt, sich entschieden hat 2016 nach St. Pölten zu kommen und hier ebenfalls jetzt acht Jahre hervorragend gearbeitet hat. Gerade die Kulturstadträtin aus Wien, Veronica Kaup-Hasler, hat gemeint: "Mittlerweile ist St. Pölten ein Leuchtturm geworden, wo viele Wienerinnen und Wiener bewusst hinfahren, um dieses Theatererlebnis zu genießen." Und jetzt hat sie übernommen oder wird übernehmen demnächst – die Entscheidung ist gefallen – eine der bedeutendsten Bühnen im deutschsprachigen Raum – nämlich die Josefstadt. Was eben auch zeigt, dass man hier in Niederösterreich geboren, die ersten Schritte begonnen haben kann, sich international weiterbildet, um dann eben auch die besten Bühnen unseres Landes als Direktorin zu führen. Und ich glaube, das ist auch ein Kompliment an die Kulturpolitik des Landes NÖ, weil es eben zeigt, dass wir hier in dieser Weltoffenheit, die bei uns gilt, die besten Menschen ansprechen und Kunst und Kultur sich immer frei entfalten konnte. Ein Aspekt, der uns in den letzten Jahren ganz, ganz wichtig wurde, ist auch die Erinnerungskultur und damit der Kampf gegen den Antisemitismus. Leider haben gerade die vergangenen Monate gezeigt, dass Antisemitismus auch bei uns wieder vorkommt, dass auch wir hier Ereignisse haben wie Schändungen des israelitischen Abschnitts am Wiener Zentralfriedhof oder das Herunterreißen israelischer Fahnen und wir genau aus dem Grund, auch aus unserer historischen Verantwortung heraus, alles unternehmen müssen, um hier klare Zeichen zu setzen. Und gerade hier bei uns ist mit der Renovierung, Sanierung der alten Synagoge in St. Pölten oder jüngst des jüdischen Friedhofs gelungen, Erinnerungskultur in den Mittelpunkt zu rücken und damit auch klar zu machen, dass jeder Angriff auf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger letztlich auch ein Angriff auf unsere freie Gesellschaft ist und ich bin glücklich darüber, dass im kommenden Gedenkjahr 2025 ein weiteres Projekt, nämlich die Neugestaltung der KZ-Gedenkstätte Melk hier gestaltet werden wird, wo dann gemeinsam mit dem Innen- und dem Verteidigungsministerium vermehrte Vermittlungsarbeit dort stattfindet und wir auch wieder für unsere Jugend, für die Schulen, auch eine wichtige Begegnungsstätte schaffen können. Gedenkarbeit ist nicht allein Kulturarbeit, aber es ist ganz, ganz entscheidend wichtig und gerade auch wieder, wenn wir von St. Pölten gesprochen haben, wo es jüngst diese beiden Investitionen mit der alten Synagoge und dem jüdischen Friedhof gab, ist es für uns ganz, ganz wichtig, dass wir uns auch in Zukunft von der Volkskultur bis zur Hochkultur mit all den Möglichkeiten, die es hier gibt, beschäftigen und aus dem Grund haben wir uns entschieden, gemeinsam mit der Stadt St. Pölten, gemeinsam mit Bürgermeister Matthias Stadler, auch 2024 St. Pölten zur Landeshauptkulturstadt zu machen und damit auch hier viele Kulturimpulse in die Region zu geben, in einer guten Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land, wo auch auf Nachhaltigkeit gesetzt wird und der beste Beweis dafür ist ja das KinderKunstLabor, das als eine dauerhafte Kulturstätte speziell für Kinder und Familien auch in den nächsten Jahren hier großartige Möglichkeiten bieten wird. Dazu kommt natürlich die Bespielung des neuen Domplatzes und ich kann hier nur wirklich "Danke" sagen, einerseits für diese gute Kooperation zwischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Matthias Stadler und eben all den Kulturverantwortlichen einerseits bei uns im Land – Danke Hermann Dikowitsch, der das hervorragend leitet und gestaltet – gemeinsam aber auch mit den Kulturverantwortlichen der Stadt St. Pölten. Ich bin daher sehr dankbar, dass manche Fraktionen – auch wenn sie in anderen Bereichen dem Budget nicht zustimmen – bei Kunst und Kultur zustimmen, weil sie damit auch die Leistungen, die hier in der Kultur erbracht werden, anerkennen und damit auch zeigen, dass natürlich es auch hier weiter Verbesserungen geben kann. Es ist – weil ich vorhin vom Weinviertel gesprochen habe, vom Wein – auch beim Wein so, dass die Geschmäcker unterschiedlich sind, nicht jedem alles schmeckt, aber ich denke, dass bei uns vieles dabei ist, was vielen schmeckt und daher natürlich auch hier zum Nach- und Mitdenken auch in Zukunft anregen kann. Ich glaube, Niederösterreich steht für eine Kulturpolitik, die Vielfalt, die Weltoffenheit zeigt, ohne Tradition zu vernachlässigen und die eben Angebote für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hat und daher können wir nur die Zustimmung zu diesem Budget geben. Ich bedanke mich auch hier bei Landesrat Ludwig Schleritzko, aber auch bei unserer Landeshauptfrau, weil sie es geschafft hat, eine großartige Kulturpolitik, die bei uns in den letzten Jahren begonnen hat, auch mit sehr viel Wert, mit sehr viel Innovation fortzusetzen. (Beifall bei der ÖVP, LR DI Schleritzko, Abg. Handler, Abg. Ing. Mag. Teufel.)

Zweiter Präsident Waldhäusl: Zu Wort gelangt Abgeordneter Franz Linsbauer, ÖVP. (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.)

Abg. Ing. Linsbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Finanzlandesrat! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Hoher Landtag! Unser schönes Bundesland Niederösterreich beweist immer wieder und auch hier im Budget abgebildet, dass es ein Kulturland ist. Besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die Maßnahmen der Breiten- und Basiskultur gelegt, so wie unser Herr Präsident bereits ausgeführt hat. Die Regionalkultur ist hier größtenteils gebündelt in der Kulturregion Niederösterreich. Schwerpunkte im Bereich der Museen, der Sammlungen, der Volkskultur, der Kulturvernetzung, des MKM, des Musik & Kunst Schulen Managements sowie des Bildungsheimwerkes liegen hier vor allem in der Vermittlungsarbeit über alle Generationen hinweg und hier speziell gerade ein Schwerpunkt der Vermittlungsarbeit für unsere Kinder und Jugendlichen. Ein weiterer Schwerpunkt ist auch die Gemeindeoffensive, wo hier speziell die Gemeinden besonders betreut werden. Die Leuchtturmveranstaltungen bieten auch eine ganz wichtige Basis, eine wichtige Funktion, um hier eben die Kulturakteurinnen und Akteure entsprechend einbinden zu können – nämlich über die breite Fläche. "aufhOHRchen-Festival" sei hier nur genannt, Tag der offenen Ateliers oder Tag der Musikschulen. Jeder, der von uns diese besucht, weiß und merkt hier, dass hier Kultur wirklich lebendig wird. Vernetzung ist natürlich an der Tagesordnung gerade im Kulturbereich und natürlich auch die Beratung – wie ich bereits angesprochen habe – wo es auch um das Förderwesen geht. Einige wichtige Initiativen der Kulturregion Niederösterreich darf ich noch kurz erwähnen, damit wir eben auch die 150.000 freiwillig Engagierten im Kulturbereich unterstützen können und eben auch das Publikum vor Ort erreichen. Eine Initiative ist z.B. "Kultur braucht dich!", wo es hier spezielle Gemeindeunterstützungen gibt. Themensetzungen werden immer wieder neu festgelegt. Heuer war es z.B. die KI. Auch für die nächsten beiden Jahre soll die künstliche Intelligenz auch im Bereich der Kultur betrachtet werden. Und natürlich Ausbildung, Lebens- und Alltagskultur ist eine ganz besonders wichtige Sache, weil hier gerade in Zeiten wie diesen ein positives und mutmachendes Lebensgefühl zu verbreiten ganz, ganz wichtig ist. Einen wesentlichen Beitrag für das Einbinden und Erreichen unserer Landsleute in die Kulturszene bildet dabei auf jeden Fall unser hervorragendes Musikschulwesen. Und es ist uns auch etwas wert. Die Förderpunkte wurden angehoben und ergeben somit eine Gesamtsumme von 39,9 Millionen Euro für unsere 125 Musikschulen für die Wochenstundenförderung und einen Strukturförderbeitrag von 544.000 Euro. Eine Gesamtsumme von rund 40,5 Millionen Euro, ein Plus von 9 Prozent gegenüber 2023. Vielen Dank an dieser Stelle auch an unseren Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko für die Bereitstellung der Mittel. (Beifall bei der ÖVP.) Die Gesamtanzahl der geförderten Wochenstunden beträgt seit 2007/08 32.500 Stunden. Diese sollen zusätzlich angehoben werden um 500 Stunden und es ergeben sich somit rund 33.000 geförderte Wochenstunden. Dies soll unter anderem auch für die derzeit laufende Musikschulentwicklung unterstützend wirken, weil wer Gutes bewahren will, muss ständig an Veränderungen und Anpassungen arbeiten. Ein paar Splitter aus unseren Musikschulen für die hervorragende Arbeit ist die erfolgreiche Wettbewerbsteilnahme zum Beispiel bei "prima la musica", Bundeswettbewerb in Brixen, mit 121 Teilnehmenden aus Niederösterreich, 28-mal erster Preis und zweite Preise, dritte Preise jede Menge... beim niederösterreichischen Volksmusikwettbewerb im Haus der Regionen in Krems, wo ebenfalls 114 Musikerinnen und Musiker im Alter von 5 bis 21 Jahren hier dabei waren mit etlichen Preisauszeichnungen. Weiters eine Neuerung im heurigen Jahr ist auch der Musikschullehrendentag, wo bei topaktuellen Vorträgen unsere Musikschullehrerinnen und -lehrer informiert werden, wo sie sich gegenseitig oder miteinander vernetzen können, wo insgesamt 2.200 Lehrkräfte und 125 Leiterinnen und Leiter hier eingeladen sind. Und natürlich sind auch unsere niederösterreichischen Landesorchester im Sommer wieder unterwegs, das Jugendsinfonieorchester und das Jugendjazzorchester. Auch die Initiative "KUKUDU" – Kunst, Kultur und Du – soll über ganz Niederösterreich ausgebreitet werden. Hier geht es um die Frühförderung von Musik und Kunst in unseren Kindergärten und man kann hier eben auch nie früh genug anfangen. Ich möchte jetzt nicht den Eindruck erwecken, dass es mir hier nur um Stockerlplätze geht. Ganz im Gegenteil, gerade Kunst und Kultur ist eigentlich immer in der Bewertung des Auges des Betrachters. In erster Linie geht es uns, glaube ich, gerade bei unserer Kunst und Kultur, vor allem in der breiten Basiskultur um das Miteinander, um das Verbinden, um das Verbindende und die Freude an der Kunst und an der Musik zu wecken und zu fördern. Und aus dieser Freude und aus diesem Spaß heraus sind dann auch so tolle Erfolge möglich. Ein herzliches Dankeschön an unsere tollen Musikschulen und unsere vielen top, top engagierten Musikschullehrerinnen und -lehrer. (Beifall bei der ÖVP und LR DI Schleritzko.) Auch die Dorf- und Stadterneuerung ist ein wesentlicher Impulsgeber für unsere Dörfer und Städte. Seit der Neuaufstellung mit 1. Oktober 2023 gibt es viele Erfolge zu verzeichnen. Bis Ende März konnten 40 Regionalberater 343 Gemeinden bereits besuchen, 42 Gemeinden haben 50 Impulsprojekte eingereicht. In Summe werden 6 Millionen Euro an Fördermittel ausgeschüttet und man könnte die Liste noch ganz lange fortsetzen über die vielen Aktivitäten der Dorf- und Stadterneuerung, über unsere wunderbaren Kulturangebote und Initiativen. Eines ist aber auf jeden Fall klar, die Kultur bleibt dank der Initiative und des Engagements von unserer Landeshauptfrau weiterhin ein wichtiger Pfeiler und Niederösterreich bleibt somit nach wie vor auch in Zukunft ein Kulturland. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und LR DI Schleritzko.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächste zu Wort kommt die Klubobfrau Helga Krismer von den GRÜNEN.

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landesrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hoher Landtag! Ich habe mich angesprochen gefühlt, als der Präsident meinte, es gibt auch andere Parteien, die dem Budget zur Kultur die Zustimmung geben und er hätte ruhig dazu sagen können, dass das natürlich die GRÜNEN sind – und zwar traditionell die GRÜNEN sind. In Niederösterreich haben die Bürgerinnen und Bürger das starke Empfinden, dass Kunst und Kultur ein Lebensmittel für sie ist. Die einen, weil sie es praktizieren und den anderen eine Freude machen, sich damit auch selber weiterentwickeln. Das geht von der Jugendkultur, Jugendbühnen – wie es in meiner Gemeinde gibt – bis eben zu unseren wunderbaren Theaterproduktionen, die wir in Niederösterreich genießen dürfen und sie richtig aufsaugen. Es wird aber auch auf Menschen Rücksicht genommen, die sich die eine oder andere Karte nicht täglich leisten können, vielleicht auch nicht einmal im Quartal leisten können und daher ist das Projekt "Hunger auf Kunst und Kultur" ein sehr, sehr wichtiges, wo ja zunehmend mehr auch mitbeteiligt sind, aber insbesondere alle Einrichtungen der NÖ Kulturwirtschaft. Die Kunst und Kultur in Niederösterreich würde nicht diese Breite, aber auch nicht diese Spitze haben, wenn bei den vielen Produktionen nicht auch hier die Freiwilligen mitanpacken würden und genau diesen Kulturraum, diese Kulturvielfalt leben würden und einen herzlichen Dank an die vielen, vielen Freiwilligen, die in Niederösterreich in diesem Bereich tätig sind. Darüber hinaus ist es mir ganz wichtig, dass es in dieser Bundesregierung gelungen ist, erstmals "Fair Pay" einzuführen, denn wir haben sehr, sehr viele prekäre Arbeitsverhältnisse mitgeschleppt und endlich ist es bereinigt worden. Künstlerinnen und Künstler sollen auch davon leben können, wenn sie unsere Herzen weitermachen und unsere Horizonte erweitern. Angesprochen wurde auch die künstliche Intelligenz in Zusammenhang mit Kunst und Kultur. Ich muss gestehen, dass mir anfangs nicht ganz klar war, warum in Hollywood derart große Demonstrationen stattgefunden haben. Die Demonstrationen haben ja dort von den quasi Filmschaffenden in der ganzen Branche stattgefunden, weil zu Ende gedacht, die KI dann jene Filme produziert, wo die KI eben meint, wir würden das ganz gerne sehen. Und so lassen wir uns mehr oder weniger vorführen. Und sie bleiben dann natürlich auch, was hier betrifft... die... alle drauf sitzen, weil die KI braucht man nicht zu zahlen. Daher: Das so salopp zu sehen, was die künstliche Intelligenz im Bereich von Kultur vielleicht sein könnte, glaube ich, dass wir auch hier gerade jetzt in einer Zeit diese öffentliche Verhandlung über dieses Thema brauchen, dass wir sagen: Wo ist es uns nützlich und in welchen Bereichen wollen wir es eben nicht haben, damit nicht die künstliche Intelligenz uns sagt, was Kunst und Kultur, Intelligenz ist? In diesem Sinne wünsche ich uns allen – und ich werde einige Premieren genießen – einen wunderbaren Sommer in Niederösterreich mit sehr, sehr vielen Produktionen. Die NÖ Kulturwirtschaft wird in etwa 70 Millionen nächstes Jahr bekommen, hoffe, dass gut gewirtschaftet wird und dass wir sehr, sehr viele Menschen in diesem Land mitnehmen, dass sie sich eben daran erfreuen, sich weiterentwickeln. Und wir wissen auch, dass ein Teil davon schon als touristischer wirtschaftlicher Faktor gesehen werden darf. In diesem Sinne herzlichen Dank und wir geben diesem Punkt gern die Zustimmung. (Beifall bei den GRÜNEN, der ÖVP, Abg. Mag. Keyl, Abg. Ing. Mag. Teufel und LR DI Schleritzko.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächste zu Wort kommt die Dritte Präsidentin Eva Prischl, SPÖ.

Abg. Präs. Prischl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landesrat! Hohes Haus! Ich möchte mich einmal vorweg beim Herrn Präsidenten bedanken, weil er hat sehr positiv über die Kultur, die in der Stadt St. Pölten zurzeit aufgrund des Festivals "Tangente" stattfindet geäußert und ich war auch bei der Eröffnung und muss sagen: Es ist wirklich ganz, ganz toll, was sie geleistet hat. Eine große Gratulation an alle Beteiligten. Ja, wir haben es schon gehört: Kunst und Kultur sind die Grundpfeiler einer offenen und fortschrittlichen Gesellschaft. Das ist so. Sie fördert Kreativität, sie fördert kritisches Denken und den gesellschaftlichen Dialog, auch den Ausdruck der Geschichte haben wir heute schon gehört und die Identität und sie bereichern vor allem unser aller Leben. Es ist daher von großer, großer Bedeutung, dass wir diesen Bereich mit der nötigen Sorgfalt und Verantwortung auch unterstützen. Die Investitionen, die im Landesbudget sich finden, sind ein Bekenntnis zu einer vielfältigen Kulturlandschaft in Niederösterreich. Aber: Bei der finanziellen Wertschätzung der Kulturschaffenden – so finde ich – ist noch Luft nach oben. Seitens der Sozialdemokratischen Fraktion weisen wir darauf hin, dass es uns um eine faire und wertschätzende Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern und allen Kulturvermittlern geht. Die Kulturschaffenden sollten von ihrer Arbeit auch leben können. Speziell für junge Menschen findet man wenig Neues im Kulturbudget. Ein Positivbeispiel möchte ich auf alle Fälle erwähnen, und zwar das innovative und lebendige... die lebendige Kulturinitiative... ich spreche vom "KinderKunstLabor". Erst vor wenigen Tagen wurde hier, nur wenige Gehminuten von hier entfernt, das KinderKunstLabor eröffnet. Zielgruppe dieses Leuchtturmprojekts sind Kinder bis zwölf Jahre. Mit diesem auch architektonisch sehr beeindruckenden Haus wurde eine Institution geschaffen... ich bin ganz begeistert von dieser Sache, da geht mir das Herz auf... ein dreieckiges Gebäude aus Holz und Beton in einem Park auf 6.200 Quadratmetern für das junge Publikum. Die erleben da Bewegungen. Sie erleben Klänge, Geräusche, Licht und vieles mehr. In zwei Laboren können Kinder in künstlerischen Workshops ihrem Erfindungsgeist und ihrer Vorstellungskraft freien Lauf lassen. Jährlich werden dann drei Ausstellungen und vielfältige Workshops dem jungen Publikum und ihren Begleitern angeboten. Im Park gibt es interaktive Skulpturen, die gemeinsam mit den Künstlerinnen und den Kindern entwickelt wurden. Die kann man aber nicht nur ansehen, nein, die kann man auch erklettern, die kann man berühren, da kann man durchkriechen. Werte Kolleginnen und Kollegen, ich ersuche alle hier im Haus, wenn Sie das Haus noch nicht gesehen haben – das KinderKunstLabor – bitte seht euch das an. Bis 28. Juli sind noch Tage der offenen Tür. Ich hoffe, ihr werdet dann so begeistert sein wie ich es bin. Bei der Eröffnung sagte die Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer, ich zitiere (liest:)"Kulturelle Bildung ist eine Grundvoraussetzung für das Interesse an Kunst und Kultur und der Schlüssel zur Förderung von Kreativität, kritischem Denken und interkulturellem Verständnis. Deshalb muss ab der frühesten Kindheit gefördert werden und dafür steht das Kinderkunstlabor." Zitat Ende. Laut einer vom Bundesministerium für Kunst, Kultur, Öffentlichen Dienst und Sport beauftragten Sora-Studie zum Besucherinnenverhalten in Kunst und Kultur haben Opernbesuche und Theater bei jungen Menschen schlechte Karten. Fakt ist – und das ist so gut wie in allen Kultureinrichtungen – die bemühen sich zwar junge Leute zu bekommen, aber sie erreichen sie sehr schwierig. Ja, was ist zu tun? Es stellt sich heraus, dass die immer noch andauernde Teuerung natürlich ein Bremser diesbezüglich ist. Der Bericht verweist auch auf die hohe Relevanz von Gratis-Eintritten und Gratis-Angeboten. Diese sollten, soweit möglich, ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang freut es mich sehr ankündigen zu dürfen, dass die SPÖ Niederösterreich erneut einen Antrag zur Einführung eines Kunst- und Kulturgutscheins für Jugendliche einbringen wird. Dieser Gutschein soll es den jungen Menschen ermöglichen, leichten Zugang zu kulturellen Angeboten zu erhalten. Wir sind der festen Überzeugung, dass die kulturelle Bildung unserer Jugend ein wesentlicher Bestandteil für eine offene und tolerante Gesellschaft ist. Jeder junge Mensch, unabhängig von seiner sozialen und seiner wirtschaftlichen Situation, sollte die Möglichkeit haben, kulturelle Veranstaltungen zu besuchen und sich mit Kunst und Kultur auseinander zu setzen. Dieser Kunst- und Kulturgutschein ist ein Schritt in diese Richtung. Mit diesem Gutschein wollen wir das Interesse an Kunst und Kultur bei den Jugendlichen wecken und fördern. Wir möchten ihnen die Möglichkeit geben, kulturelle Veranstaltungen und Einrichtungen zu besuchen, ohne dass finanzielle Hürden im Weg stehen. Denn nur durch eine aktive Teilnahme und nur durch den direkten Zugang können die kulturelle Vielfalt und die Kreativität in unserem Land langfristig sichergestellt werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass Kunst und Kultur in Niederösterreich nicht nur bestehen, sondern auch gedeihen können. Unterstützen wir gemeinsam diesen Antrag. Wir setzen damit ein klares Zeichen für die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Mittel dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden: Bei den Kunst- und Kulturschaffenden und den jungen Menschen, die unsere Zukunft sind. Resolutionsantrag betreffend NÖ Kulturguthaben für junge Menschen in Niederösterreich (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, ein niederösterreichisches Kulturguthaben für junge Menschen in Niederösterreich in Anlehnung an den Kulturpass in Deutschland auszuarbeiten und zu beschließen, mit welchem alle 18-jährigen Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in 2023 waren es 17.602 ein einmaliges Kulturguthaben in Höhe von 200 Euro erhalten können, welches aber halt zwei Jahre lang für Kulturzwecke in Niederösterreich genutzt werden kann. Das Kulturguthaben ist dabei an eine Antragstellung geknüpft. Die budgetären Mittel von rund 3,5 Millionen Euro jährlich werden hierfür aus dem laufenden Budget bereitgestellt."

Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ und LR Königsberger-Ludwig.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächste zu Wort kommt die Abgeordnete Anja Scherzer, FPÖ.

Abg. Mag. Scherzer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Gleich vorweg: Auch im nächsten Jahr wird trotz der Streichung der ORF-Landesabgabe in Niederösterreich das Kulturbudget nicht gekürzt. Nun ist diese Abschaffung und die damit einhergehende Entlastung der Bürger seit Beginn des Jahres wirksam und ich muss die Kritiker erneut enttäuschen. Auch im nächsten Jahr kommt es zu keiner Kürzung. Dadurch bekennt sich das Land NÖ weiterhin zu seinem Kulturangebot und stellt dafür im Jahr 2025 ca. 188 Millionen Euro an Auszahlungen zur Verfügung. Dieses finanzielle Bekenntnis zu unserem Kulturland ist wichtig und richtig, aber dennoch nicht alles. Immer häufiger erreichen mich Zusendungen von besorgten Bürgern und vor allem Eltern, welche über manche Entwicklungen in unserem Kulturprogramm durchaus besorgt sind. Bereits im letzten Jahr habe ich über den Auftritt einer Dragqueen auf einem niederösterreichischen Kinderkunstfest berichtet. Dabei hat die sogenannte Lady Nutjob Kindern ab drei Jahren aus Büchern vorgelesen, in denen unter anderem ein Teddybär sein Geschlecht ändern wollte. Und während solche Auftritte immer häufiger werden, werden unsere Traditionen und Werte zunehmend in den Hintergrund gedrängt. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Fast schon zum traurigen Fixpunkt in der Adventzeit ist der Besuch um Nikolaus und Krampus geworden. Jedes Jahr entfachen neuerliche Diskussionen, da irgendwo jemand meint, aus political correctness heraus unsere Traditionen und Bräuche aufgeben zu müssen. Doch leider ist bei dieser Diskussion um Nikolaus und Krampus auch noch lange nicht Schluss. Unsere gescheiterte Integrationspolitik zeigt immer tiefere Auswirkungen. (Abg. Schnabl: Zur Sache!) So verweigerten im letzten Jahr unter anderem Pädagoginnen in einem Waldviertler Kindergarten mit den Kindern etwas für den Muttertag vorzubereiten. Dies führte schlussendlich zu großer Enttäuschung bei den Kindern und besonders viele Kindertränen flossen dort, wo die älteren Geschwister in der Volksschule etwas vorbereitet hatten und die jüngeren Geschwister, welche noch in den Kindergarten gingen, der Mama nichts Selbstgebasteltes überreichen konnten. (Abg. Mag. Suchan-Mayr: Was hat das mit dem Kulturbudget zu tun? – Abg. Schnabl: Kulturbudget!) Und auch in meiner Heimatgemeinde sollte es kein Martinsfest mehr geben, doch dank des Engagements einiger Eltern konnten wir kurzfristig gemeinsam doch noch für einen gelungenen St. Martins-Umzug sorgen. (Unruhe bei der SPÖ.) Darüber hinaus gäbe es noch unzählige weitere Beispiele, doch ich glaube, die eben genannten eignen sich bereits sehr gut, um die Problematik zu skizzieren. (Beifall bei der FPÖ.) Natürlich sind wir stolz auf ein breites Kulturangebot und wollen dies im Land NÖ auch weiterhin fördern. Doch neben Konzerten, Festivals und Museen gehören dazu eben auch unsere Traditionen und Bräuche. Und aus meiner Sicht stellen diese sogar einen der wichtigsten Teile dar. Darum appelliere ich an Sie alle: Lassen wir uns unsere Traditionen und Bräuche nicht nehmen und geben wir sie auch an die nächsten Generationen weiter. (Beifall bei der FPÖ.) Sehr geehrte Damen und Herren, als Vertreterin der Freiheitlichen Partei möchte ich besonders betonen, dass wir für eine Kulturpolitik stehen, die unsere Heimat und unsere Identität stärkt. Wir dürfen nicht zulassen, dass unser kulturelles Erbe aus falsch verstandener Toleranz und political correctness geopfert wird. (Unruhe bei der SPÖ. – Abg. Mag. Scheele: Bitte gar schön! Ziehst du zu uns ins Industrieviertel... unverständlich.) Unsere Traditionen und Bräuche sind kein Relikt aus vergangenen Zeiten, sondern lebendige Zeugnisse unserer Geschichte und unseres Gemeinschaftsgefühls. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Abschließend möchte ich mich bei allen Landsleuten bedanken, die sich in Vereinen und Organisationen unermüdlich für die Pflege unserer Kultur einsetzen. Ihr Engagement ist von unschätzbarem Wert für unsere Gemeinschaft. Lassen Sie uns gemeinsam sicherstellen, dass unsere kulturellen Werte und Bräuche auch für kommende Generationen lebendig bleiben. Der Osterhase, der Nikolaus, das Christkind und das Sonnwendfeuer sind mehr als nur simple Bräuche. Sie sind wesentlicher Bestandteil unserer Kultur und somit auch unserer Identität. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Vielen Dank für Ihre Unterstützung und Ihren Einsatz. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächster zu Wort kommt der Abgeordnete Kurt Hackl, ÖVP.

Abg. Mag. Hackl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Kultur ist sehr vielfältig, wie auch die Reden in unserem Landtag. Das merkt man auch bei dieser Kulturdebatte wieder. Und wir alle haben schon in den letzten Tagen und Wochen bei zahlreichen Premieren erlebt: In den Sommermonaten wird ganz Niederösterreich zu einer großen Bühne. Das "Theaterfest Niederösterreich" macht es möglich und da wird heuer auch ein Jubiläum gefeiert. 30 Jahre "Theaterfest Niederösterreich", das ist 30 Jahre Vielfalt, Qualität und damit eine absolute Erfolgsgeschichte. Und dieses Theaterfest bietet eine Vielfalt an 20 Spielorten an den schönsten Plätzen unseres Landes wie zum Beispiel die Felsenbühne in Staatz, die Burg Gars und auch das Stadttheater in Berndorf und Vielfalt zeigt sich auch in den Genres. Man kann Opern erleben, Operetten, Sprechtheater bis zum Kindertheater – eine breite Bandbreite können wir diesen Sommer noch erleben und diese Kultur genießen. Und diese Veranstaltungsreihe ist ein Beispiel, welches uns zeigt, dass Kultur in Niederösterreich eine echte Kraftquelle für unser Land ist, die uns sehr, sehr viel Freude bereitet und auch in Sachen Wirtschaft wertvolle Impulse auslöst. Die heutige Debatte zu diesem Kapitel hat wieder einmal ganz deutlich auch die Vorzüge von Niederösterreich in Sachen Kultur herausgearbeitet – nämlich der Dialog von Urbanität und Tradition, das Zusammenspiel zwischen Natur und Kultur und das harmonische Miteinander von eindrucksvoller Landschaft, kultureller Vielfalt ist ein Alleinstellungsmerkmal unseres schönen Bundeslandes, und dieses Alleinstellungsmerkmal ist auch wichtig für den Tourismus, denn das Kulturland NÖ ist ein Tourismusland im Herzen von Europa. Und gerade im vielfältigen Europa ist es auch notwendig, sich als Region sichtbar zu machen und auch dementsprechend wahrgenommen zu werden, um auch im Konzert von Standortentscheidungen eine Rolle zu spielen. Und da ist unsere Kultur und auch die Kunst sehr, sehr hilfreich. Unsere Landesaustellung zum Beispiel ist dafür ein sehr wertvolles Asset. Wir richten da unseren größten kulturtouristischen Scheinwerfer in eine Region und geben wertvolle Impulse, die auch nachhaltig wirken und 2026 ist das Mostviertel dran mit unserer Landesausstellung und ich gehe davon aus, dass gerade die Mostviertler Kolleginnen und Kollegen sich schon sehr darauf freuen. Das Landesklinikum Mauer wird mit 1.000 Quadratmeter Ausstellungsfläche als Gastgeber fungieren und der Arbeitstitel lautet derzeit "Wunder Mensch. Seelische Gesundheit im Wandel der Zeit." Wir alle können uns jetzt schon darauf freuen, dass auch diese Landesausstellung ein starker Motor für die regionale Entwicklung sein wird. Denn Kunst und Kultur sind auch wesentliche Faktoren, wenn es darum geht in Bildung zu investieren, Arbeitsplätze zu schaffen, den Tourismus voranzutreiben, Innovationen zu erschaffen. Kunst und Kultur hat hier einen erheblichen, öffentlichen Wert für unsere Gesellschaft und in dieser Budgetdebatte, wo es in erster Linie natürlich auch ums Geld geht, ist es deshalb auch wichtig den wirtschaftlichen Aspekt der Kultur zu betonen. Künstlerische Institutionen, Veranstaltungen und Projekte ziehen Touristen an und dies nicht nur innerhalb unseres Bundeslandes, sondern auch Menschen jenseits der Grenzen von Niederösterreich. Diese Kultur, dieser Kultur-Tourismus generiert wiederum Einnahmen für die lokale Wirtschaft, in der Gastronomie und in der Hotellerie und natürlich auch im Handel. Kunst und Kultur schafft Arbeitsplätze in Niederösterreich. Konkret sind das 30.700 und das bedeutet, dass jeder 30. Arbeitsplatz hier mittelbar oder unmittelbar von der Kunst und Kultur in Niederösterreich auch abhängig ist. Und die Kunst- und Kulturbranche in Niederösterreich erwirtschaftet jährlich insgesamt eine Wertschöpfung von 1,35 Milliarden Euro. Das zeigt uns die Bedeutung der Kultur für unsere Gesellschaft, aber auch für die Wirtschaft und all dies verdeutlicht auch, wie wichtig Kunst und Kultur in unserem Bundesland ist und diese Budgetdebatte, glaube ich, hat das sehr, sehr gut herausgearbeitet. Wir sind alle in diesem Landtag stolz darauf, dass Kunst und Kultur uns nicht nur unsere Seele erfreut, sondern auch für die Wertschöpfung in diesem Land auch eine wichtige Rolle spielt. Den Antrag der SPÖ, der eingebracht worden ist, werden wir ablehnen. Aus einem einfachen Grund auch: Die SPÖ hat uns ganz klar dargelegt, wir machen scheinbar zu viele Schulden in diesem Land und jetzt ist gerade ein Antrag eingebracht worden, der wieder 3,5 Millionen Euro kosten würde. Das ist für mich nicht ganz nachvollziehbar, dass man auf der einen Seite Schulden kritisiert und auf der anderen Seite mehr Schulden machen möchte. Ja, ist für mich nicht ausgegoren. (Beifall bei der ÖVP.) Jedenfalls... zumindest nicht, wenn man eine Einsparungsmaßnahme dahinter setzt. Wir können jedenfalls sehr, sehr stolz sein, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir können stolz sein, dass Niederösterreich in Sachen Kunst keine Monokultur ist, sondern ein reicher, blühender und bunter Garten – das sage ich jetzt auch in Richtung der Kolleginnen und Kollegen der FPÖ – mit einer Vielfalt an Blüten und Früchten auf der einen Seite, nämlich tief verwurzelt und bodenständig in unserer niederösterreichischen Erde, aber auf der anderen Seite auch offen für neue Wege, experimentell, manchmal auch kontroversell, nach neuen Möglichkeiten suchend, die Freiheit der künstlerischen Ausdrucksform auch zu erweitern. Und auch das ist gut und richtig, weil wir können wirklich stolz sein darauf, dass Niederösterreich ein Land mit Kultur ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Mag. Wilfing: Es gibt keine Wortmeldung zusätzlich zur Gruppe 3...