Redebeitrag von Otto Auer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Auer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landesrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Doppelbudget 25/26, ein Gerüst, das eine positive weitere Entwicklung unserer Gemeinden, unseres Landes und somit unserer Bürgerinnen und Bürger garantiert. Das Land NÖ ist in diesem Budget, mit diesem Budget ein starker Partner mit Zuverlässigkeit, der in turbulenten und schwierigen wirtschaftlichen Zeiten den Gemeinden und somit den Bürgerinnen und Bürgern zur Seite steht. Über das FAG schaffen wir es, gemeinsam mit dem Bund viele Unterstützungen, viele Zahlungen für die Gemeinden zu lukrieren. Der Kommunalgipfel hat es geschafft, dass hier weit mehr Geld für unsere Gemeinden kommt, als ursprünglich geplant war. Hier sei einmal der Kinderbetreuungszuschuss genannt, der Zukunftsfonds und ein eigens für die Gemeinden gemachtes Unterstützungspaket in der Höhe von 1,3 Milliarden Euro garantieren eine weitere und gute Entwicklung für unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in unseren Gemeinden. Wir haben auch von der EU viele Möglichkeiten. Bei den Regionalentwicklungsvereinen über "LEADER" und dergleichen kann man mit einer doch notwendigen Eigenmittelfinanzierung viele regionale Projekte starten, die der kleinen Region, die den kleinen Gemeinden, die den einzelnen Teilen der Gemeinde, sprich den Betrieben vor Ort, zugunsten kommen und wo natürlich das Wohlbefinden, das schönere Leben und auch die Regionalentwicklung sehr stark gefördert werden. Die Kinderbetreuung, wo wir uns im Land NÖ schon zuvor ein sehr schönes Paket vorbereitet haben, wird in Zukunft ab zwei Jahren stattfinden – ab September – und auch eine einmonatige Eingewöhnungszeit schon vor diesem Zwei-Jahresalter möglich sein. Natürlich ist der Vormittag gratis. Was bei der Kinderbetreuung wichtig ist, ist, dass sie bedarfsorientiert ist und dass sie die Lücken füllt, wo die Eltern oder die Erziehungsberechtigten ihre Kinder nicht beaufsichtigen können. Das Gemeindeunterstützungspaket dient zum einen für viele Ausbaupakete und dergleichen, aber vor allem für die Digitalisierung, dass Glasfaser auch in unsere Häuser und in unsere ländlichen Regionen kommt, damit eben hier eine zeitgemäße und moderne Entwicklung von allen möglich ist. Im KIP haben wir viele ökologische Maßnahmen gefördert. Zum einen Photovoltaik, zum anderen Wärmedämmung oder Heizung aus erneuerbaren und wiedererzeugbaren Rohstoffen. Ich denke, das KIP ist eine sehr gute Einrichtung. Hier können die Gemeinden im eigenen Wirkungsbereich mit einem großen Förderanteil und mit relativ wenig Eigenmitteln schöne und gute Projekte machen. Unsere Bürgermeister, unsere Bürgermeisterinnen, unsere Gemeinden sind eine Servicestelle für die Anliegen der Menschen und für die Abwicklung von Anträgen und für Unterstützungsanforderungen, die im täglichen Leben notwendig sind. Die Gemeinde hilft und unterstützt und somit ist es wichtig und eine indirekte Förderung für die Bürgerinnen und Bürger, dass hier über die Unterstützungen des Landes an die Gemeinden eben die Möglichkeit besteht, die doch stetig steigenden – wie die Kollegin Krismer gesagt hat – stetig steigenden Lohnkosten abzudecken und ganz einfach gewährleisten zu können, dass gutes Personal, dass gute Ausbildung ein Garant dafür ist, dass die Betreuung der Menschen in den Regionen gut ist und regional für alle zur Verfügung steht. Dieses bewährte Modell, denke ich, hilft uns, dass wir vor allem in dezentralen Regionen den Menschen die Möglichkeit geben, an allen Dingen des Lebens teilzunehmen bzw. alle notwendigen Formalitäten und Regeln, die sie benötigen, machen zu können. Die Unterstützung für finanzschwache Gemeinden – auch das ist ein wichtiger Punkt. Wir wissen, dass nicht alle Gemeinden mit Kommunalsteuer gesegnet sind oder sonstige Einnahmen haben und hier wird über die Bedarfszuweisung eine möglichst gleiche und flächendeckende Entwicklung gewährleistet, damit wirklich in allen Gemeinden die Weiterentwicklung und somit der Wohlstand und eine zeitgemäße Entwicklung für die Gemeinden ermöglicht wird. Entwickeln sich die Gemeinden gut, geht es dem Land gut und was ganz wichtig ist: Es geht den Menschen gut. Wenn es den Menschen gut geht in Niederösterreich, sichern wir unsere Zukunft für unsere Menschen und unser Land ab. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)