Redebeitrag von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! (Zweiter Präsident Waldhäusl übernimmt den Vorsitz.) Das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus beinhaltet die Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen für die bildenden Künste, die Musik und darstellende Kunst, das Schrifttum, Literatur und Sprache, die Heimatpflege sowie die sonstige Kulturpflege. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts beträgt 1,9 Prozent im Jahr 2025 und 1,86 Prozent im Jahr 2026. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen des Finanzierungshaushalts beträgt 1,89 Prozent im Jahr 2025 und 1,83 Prozent im Jahr 2026. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus des Voranschlags 2025 mit den Erträgen von 3.132.600 Euro und Einzahlungen von 2.105.000 Euro sowie mit Aufwendungen von 186.537.700 Euro und Auszahlungen von 188.493.800 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus des Voranschlags 2026 mit Erträgen von 3.084.100 Euro und Einzahlungen von 2.904.500 Euro sowie mit Aufwendungen von 187.605.200 Euro und Auszahlungen von 189.537.500 Euro wird genehmigt."

Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.