Redebeitrag von Franz Mold  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Die Freiwilligen Feuerwehren sind in Niederösterreich ein verlässlicher Partner, wenn Menschen und Tiere in Not sind oder Sachwerte bedroht werden. 103.000 Frauen und Männer sind es, die in 1.606 Freiwilligen Feuerwehren ehrenamtlich tätig sind. 8.550 Mädchen und Burschen sind Mitglieder der Feuerwehrjugend und 1.000 bei der Kinderfeuerwehr. Durch die Feuerwehrjugend wird der Fortbestand des Freiwilligen Feuerwehrwesens in Niederösterreich auch langfristig sichergestellt, denn viele Feuerwehren rekrutieren ihren Nachwuchs hauptsächlich aus der Feuerwehrjugend und sichern somit ihren Fortbestand. Die Freiwilligen Feuerwehren leisten in Niederösterreich im Jahr 72.600 Einsätze mit 6,6 Millionen ehrenamtlichen Arbeitsstunden. Das ist eine enorm große Leistung, wofür wir unseren Feuerwehrmitgliedern und auch deren Familienangehörigen ein ganz großes "Danke" sagen sollen. (Beifall bei der ÖVP.) Die Anforderungen an die Freiwilligen Feuerwehren bei der Bewältigung von Einsätzen werden immer anspruchsvoller und daher ist auch die Ausbildung enorm wichtig. Und eine Million Stunden werden mittlerweile in Niederösterreich für die Ausbildung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren aufgewendet und diese Ausbildung findet zum Teil in den Feuerwehren selber statt, aber vor allem auch in unserer wirklich modernst eingerichteten Landesfeuerwehrschule in Tulln. Die Finanzierung des Feuerwehrwesens steht auf mehreren Säulen. Investitionen der Feuerwehren werden zum einen aus Mitteln des Landes, auch aus Mitteln des Bundes – wenn es um Rückerstattung der Mehrwertsteuer geht – aus Subventionen von den Gemeinden und aus eigenen Einnahmen der Feuerwehren, die zum Teil von Festen und Veranstaltungen erwirtschaftet werden oder direkt von Spenden aus der Bevölkerung stammen. In unserem Bundesland Niederösterreich erhalten die Freiwilligen Feuerwehren für den Ankauf von Feuerwehrausrüstung vom Land die Mittel aus der Feuerschutzsteuer – das sind für das Jahr 2025 16,6 Millionen Euro – und aus dem Katastrophenfonds 10,8 Millionen Euro. Die Mittel für die Rückvergütung der Umsatzsteuer werden 4,4 Millionen Euro betragen. Im Vorjahr war es hier bei der Budgetdebatte noch eine Forderung an dem Bund, die Mittel aus der Feuerschutzsteuer von 95 auf 140 Millionen Euro zu erhöhen. Diese Forderung ist mittlerweile umgesetzt und Realität. Die NÖ Landesregierung hat aufgrund der Teuerung die Förderungsbeträge für den Ankauf von Einsatzfahrzeugen mit Wirkung vom 1. Jänner 2024 um 25 Prozent angehoben. Das war eine sehr wichtige Entscheidung, denn aufgrund der Teuerung wäre es für die Gemeinden und die Freiwilligen Feuerwehren nur mehr sehr, sehr schwer möglich gewesen, neue Einsatzfahrzeuge anzukaufen und diese auch zu finanzieren. Hoher Landtag, aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels werden unsere Feuerwehren auch immer öfter zu Einsätzen nach Elementarereignissen gerufen. Überschwemmungen, Sturmschäden, Waldbrände oder nach schweren Hagelunwettern, so wie sie vor wenigen Tagen im Bezirk Waidhofen an der Thaya stattgefunden haben. Einsätze bei derartigen Ereignissen stellen besondere Anforderungen sowohl an die Mannschaft sowie auch an die Ausrüstung. Und derartige Einsätze dauern oft mehrere Wochen. Das heißt, man benötigt viele Einsatzkräfte, um auch die Mannschaft ablösen zu können. Und das beweist wiederum, dass die Struktur der Feuerwehren in Niederösterreich – 1.606 Freiwillige Feuerwehren – ganz einfach diese Mannschaftsstärke auch sicherstellt, weil in vielen kleinen Feuerwehren insgesamt mehr Mitglieder sich für die Freiwillige Feuerwehr bekennen und dort mitarbeiten, als wenn es nur wenige große Feuerwehren geben würde. Es werden aber für solche Einsätze nach Elementarereignissen natürlich auch spezielle Einsatzfahrzeuge und spezielle Einsatzgeräte benötigt. So sind in Niederösterreich zur Verbesserung der Waldbrandbekämpfung im Vorjahr 33 Waldbrandfahrzeuge angeschafft worden und 17 Pickups. Um für einen Katastrophenfall gerüstet zu sein, sind auch 520 Notstromaggregate zur Sicherstellung der Energieversorgung in den Feuerwehrhäusern angeschafft worden. Hoher Landtag, das Landesbudget 25/26 bildet die Grundlage, um weitere wichtige Projekte für unsere freiwilligen Feuerwehren umsetzen zu können beziehungsweise das Feuerwehrwesen insgesamt finanziell auf eine gute Grundlage stellen zu können. Und daher ersuche ich alle, dem Landesbudget ihre Zustimmung zu erteilen, damit die freiwilligen Feuerwehren in Niederösterreich in Zukunft auch ihre Freizeit für unsere Sicherheit einsetzen können. (Beifall bei der ÖVP.)