Redebeitrag von Richard Punz, BA  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Punz, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Es ist schon angesprochen worden: Genauso wie beim Budget 2024 wird auch in den kommenden Jahren der Großteil der veranschlagten Gelder für Gesundheit, Soziales und Pflege ausgegeben. Gut 14 Prozent davon entfallen auf Soziales und ich möchte an dieser Stelle auch die Arbeit von Frau Landesrat Susanne Rosenkranz hervorheben, in deren Zuständigkeit Belange von Behinderten fallen, also Personen mit wesentlichen körperlichen, geistigen und psychischen Beeinträchtigungen. Knapp 7.700 Menschen in teilstationären oder stationären Einrichtungen sind in Niederösterreich untergebracht. Niederösterreich führt hier das Ranking der Bundesländer an und rund 20 Prozent aller Menschen mit Behinderung leben in Niederösterreich. Das zeigt auch, was für eine besondere Verantwortung wir im Sozialbereich haben. Die Politik ist gefordert, gerade den Behinderten ein sinnvolles Leben in Würde zu ermöglichen und besondere Begabungen zu erkennen und diese auch entsprechend zu fördern. Deshalb nimmt vor allem die Frühförderung eine wichtige Rolle ein. Hier wird angesetzt, die Integration in den Arbeitsmarkt zu schaffen und das ist ein ganz wesentlicher Beitrag oder ein hoher Stellenwert für unsere Gesellschaft. (Beifall bei der FPÖ.) Das trägt einerseits dazu bei, dass die betroffenen Menschen mit der Integration in den Arbeitsmarkt zu ihrer sozialen Absicherung beitragen, aber auch auf der anderen Seite, dass Angehörige ihrer regulären Erwerbstätigkeit nachgehen können. Und gerade die Budgetierung im Bereich der Behindertenhilfe ist ein Erfolg – das muss man so sagen. Es ist uns gelungen, den hohen Standard aufrecht zu erhalten und durch die Valorisierungen auch die Inflation zu berücksichtigen. Kurzum: Die Programme zur Frühförderung, zur beruflichen und auch zur sozialen Eingliederung sind für die kommenden Jahre gesichert und das ist gut so. Ein Dankeschön an dieser Stelle. (Beifall bei der FPÖ.) Um kurz auch im Bereich der Pflege anzuknüpfen – der Kollege Hauer hat es erwähnt – ja, es wird auch in den nächsten Jahren einen Pflege- und Betreuungscheck geben. Unser Anliegen, dass die Wahlfreiheit und die Vereinbarkeit von Beruf und Pflegetätigkeit der Angehörigen gefördert wird, wird also 2025 und 2026 fortgesetzt. "Daheim vor stationär", der Grundsatz gilt also auch in den nächsten Jahren, wenn es heißt, in Niederösterreich die Pflege in den eigenen vier Wänden zu unterstützen. Zuletzt möchte ich auch noch einmal auf den NÖ COVID-Hilfsfonds, der heute schon zahlreich kritisiert wurde, eingehen. Auch dieser Hilfsfonds spielt im Jahr 2025 vor allem eine wichtige soziale Rolle, wenn es darum geht, Kindern und Jugendlichen zu helfen, weil Projekte finanziert werden, die vor allem die Förderung der psychischen und physischen Gesundheit zum Ziel haben. Wenn Vereine unterstützt werden, die Projekte durchführen und Menschen, die Leid erfahren haben durch die Corona-Impfung oder die Erkrankung selbst und alles Leid, das hier gelindert wird, ist ein Fortschritt für uns. Letztendlich, allen Kritiken zum Trotz, gab es 7.500 Anträge, 5.000 davon wurden genehmigt. Aber letztendlich zählt nicht, wie viele Ansuchen es gibt und wie viele Anträge genehmigt wurden, sondern es geht darum, dass wir helfen können und jeder, der Hilfe verdient hat, bekommt sie auch und das haben wir sichergestellt. (Beifall bei der FPÖ.) Der Sozialbereich ist groß, er ist vielfältig, aber was all die Reden und Beispiele gemeinsam haben, ist das, dass in jedem Bereich sich etwas tut, dass Akzente gesetzt werden und letztendlich, das ist das Wichtigste, dass Niederösterreich seiner sozialen Verantwortung nachkommt. Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ.)