Redebeitrag von Mag. Anja Scherzer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scherzer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Gleich vorweg: Auch im nächsten Jahr wird trotz der Streichung der ORF-Landesabgabe in Niederösterreich das Kulturbudget nicht gekürzt. Nun ist diese Abschaffung und die damit einhergehende Entlastung der Bürger seit Beginn des Jahres wirksam und ich muss die Kritiker erneut enttäuschen. Auch im nächsten Jahr kommt es zu keiner Kürzung. Dadurch bekennt sich das Land NÖ weiterhin zu seinem Kulturangebot und stellt dafür im Jahr 2025 ca. 188 Millionen Euro an Auszahlungen zur Verfügung. Dieses finanzielle Bekenntnis zu unserem Kulturland ist wichtig und richtig, aber dennoch nicht alles. Immer häufiger erreichen mich Zusendungen von besorgten Bürgern und vor allem Eltern, welche über manche Entwicklungen in unserem Kulturprogramm durchaus besorgt sind. Bereits im letzten Jahr habe ich über den Auftritt einer Dragqueen auf einem niederösterreichischen Kinderkunstfest berichtet. Dabei hat die sogenannte Lady Nutjob Kindern ab drei Jahren aus Büchern vorgelesen, in denen unter anderem ein Teddybär sein Geschlecht ändern wollte. Und während solche Auftritte immer häufiger werden, werden unsere Traditionen und Werte zunehmend in den Hintergrund gedrängt. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Fast schon zum traurigen Fixpunkt in der Adventzeit ist der Besuch um Nikolaus und Krampus geworden. Jedes Jahr entfachen neuerliche Diskussionen, da irgendwo jemand meint, aus political correctness heraus unsere Traditionen und Bräuche aufgeben zu müssen. Doch leider ist bei dieser Diskussion um Nikolaus und Krampus auch noch lange nicht Schluss. Unsere gescheiterte Integrationspolitik zeigt immer tiefere Auswirkungen. (Abg. Schnabl: Zur Sache!) So verweigerten im letzten Jahr unter anderem Pädagoginnen in einem Waldviertler Kindergarten mit den Kindern etwas für den Muttertag vorzubereiten. Dies führte schlussendlich zu großer Enttäuschung bei den Kindern und besonders viele Kindertränen flossen dort, wo die älteren Geschwister in der Volksschule etwas vorbereitet hatten und die jüngeren Geschwister, welche noch in den Kindergarten gingen, der Mama nichts Selbstgebasteltes überreichen konnten. (Abg. Mag. Suchan-Mayr: Was hat das mit dem Kulturbudget zu tun? – Abg. Schnabl: Kulturbudget!) Und auch in meiner Heimatgemeinde sollte es kein Martinsfest mehr geben, doch dank des Engagements einiger Eltern konnten wir kurzfristig gemeinsam doch noch für einen gelungenen St. Martins-Umzug sorgen. (Unruhe bei der SPÖ.) Darüber hinaus gäbe es noch unzählige weitere Beispiele, doch ich glaube, die eben genannten eignen sich bereits sehr gut, um die Problematik zu skizzieren. (Beifall bei der FPÖ.) Natürlich sind wir stolz auf ein breites Kulturangebot und wollen dies im Land NÖ auch weiterhin fördern. Doch neben Konzerten, Festivals und Museen gehören dazu eben auch unsere Traditionen und Bräuche. Und aus meiner Sicht stellen diese sogar einen der wichtigsten Teile dar. Darum appelliere ich an Sie alle: Lassen wir uns unsere Traditionen und Bräuche nicht nehmen und geben wir sie auch an die nächsten Generationen weiter. (Beifall bei der FPÖ.) Sehr geehrte Damen und Herren, als Vertreterin der Freiheitlichen Partei möchte ich besonders betonen, dass wir für eine Kulturpolitik stehen, die unsere Heimat und unsere Identität stärkt. Wir dürfen nicht zulassen, dass unser kulturelles Erbe aus falsch verstandener Toleranz und political correctness geopfert wird. (Unruhe bei der SPÖ. – Abg. Mag. Scheele: Bitte gar schön! Ziehst du zu uns ins Industrieviertel... unverständlich.) Unsere Traditionen und Bräuche sind kein Relikt aus vergangenen Zeiten, sondern lebendige Zeugnisse unserer Geschichte und unseres Gemeinschaftsgefühls. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Abschließend möchte ich mich bei allen Landsleuten bedanken, die sich in Vereinen und Organisationen unermüdlich für die Pflege unserer Kultur einsetzen. Ihr Engagement ist von unschätzbarem Wert für unsere Gemeinschaft. Lassen Sie uns gemeinsam sicherstellen, dass unsere kulturellen Werte und Bräuche auch für kommende Generationen lebendig bleiben. Der Osterhase, der Nikolaus, das Christkind und das Sonnwendfeuer sind mehr als nur simple Bräuche. Sie sind wesentlicher Bestandteil unserer Kultur und somit auch unserer Identität. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Vielen Dank für Ihre Unterstützung und Ihren Einsatz. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)