Redebeitrag von Hermann Hauer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Hauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Landesrätinnen! Hoher Landtag! Ja, wir diskutieren in diesen beiden Tagen sehr viele wichtige Themenbereiche. Der Bereich Soziales ist mit Sicherheit einer der umfangreichsten und hat sehr viele Facetten. Und die Pflege und die Betreuung sowie die Begleitung, die Unterstützung von Pflegebedürftigen findet sich ebenfalls in dieser breit gefächerten Gruppe. Die Pflege, die Betreuung sind wesentliche Bestandteile, die das menschliche Zusammenleben betreffen und die Veränderungen, der Bedarf an die Pflege- und Betreuungskräften, die wächst stetig, was die Relevanz und die Dringlichkeit dieses Bereiches zusätzlich unterstreicht. Und die Herausforderungen, die hat unser Sozialsprecher Toni Erber herzlich, kompetent und zielgerichtet angesprochen. Die Veränderungen, die sehr vieles mit sich bringen, die gezielte Ansätze verlangen, Maßnahmen, Unterstützungen und Entlastungen. Eine Maßnahme, die unabdingbar ist, die ich auch ansprechen möchte, ist jene der Qualitätssicherung im stationären Pflegebereich, um qualifiziertes Personal zu finden, langfristig zu halten und ich darf kurz auf ein paar Maßnahmen eingeben. Wir haben die Zahl der Ausbildungsplätze an den NÖ Gesundheits- und Krankenpflegeschulen erhöht und gesteigert, von 640 auf knapp 1.000 Plätze. Ich darf auch die dislozierten FH-Lehrgänge ansprechen. Diese Regionalisierung der Bildung wird ebenfalls ausgebaut und gleichzeitig darf ich auch auf die Einführung der zusätzlichen Nachtdienste, die die Versorgungsqualität verbessert, kurz eingehen und ansprechen. Ich glaube, dass wir gemeinsam und miteinander diese Maßnahmen einfach dementsprechend umsetzen. Ich glaube, dass es wichtig ist und da gibt es ja auch die Initiativen, dass die Dienstplanstabilität erhöht wird und das wünschen sich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und ich war in den Sommermonaten sehr intensiv unterwegs und da ist mir wirklich gesagt worden, das Wichtigste ist einfach die Dienstplanstabilität und ich glaube, dass diese Maßnahme auch von enormer Bedeutung und Wichtigkeit ist. Es gibt auch weiterhin Maßnahmen und Initiativen und ich spreche die baulichen Maßnahmen an, wie die Neubauten in Bad Vöslau, in Himberg, Waidhofen an der Ybbs sowie auch natürlich die Umstellung der Heizsysteme und die Optimierung der Brandschutzsysteme. Ich glaube, dass auch die Initiative "Seniorenwohnen", die angelaufen ist – und da muss man wirklich unserer zuständigen Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister danken – eine durchdachte Alternative zur stationären Langzeitpflege und ich glaube, dass wir hier wieder einen richtigen Mosaikstein gesetzt haben. In den fünf Versorgungsregionen werden ja auch die Pilotprojekte gefördert und dementsprechend unterstützt. Ich glaube, dass wir den Fokus richtig legen und ich kann nur das unterstreichen, was unser Sozialsprecher Toni Erber angesprochen hat. Liebe Frau Kollegin Kollermann, wenn das nicht zum Budget passt, wo es dann sonst? Und lieber Toni, man muss sich auch einmal bei dir bedanken. Du bist wirklich hier einer, der die Pflöcke einschlägt mit ganzem Herzen für die Sozialpolitik und ich glaube, dass auch bei dem Projekt, das ich angesprochen habe, auch hier die Eckpunkte und Qualifikationen mit klarem Leistungssektrum dementsprechend definiert sind. Und ich möchte ganz kurz noch auch eingehen auf die Entlastungen für pflegende Angehörige. Das beginnt beim Pflegescheck – und das muss man auch einmal sagen – wo mit Stand 1. Juli 2024 17.495 Anträge eingelangt sind, bereits bewilligte Anträge 16.883. Ich spreche auch kurz die 24-Stunden-Betreuung an, wo es mit Wirkung vom 1. Jänner 2023 eine Erhöhung der Förderung gab, bis hin zu den Unterstützungsmaßnahmen bei der Tagespflege, dem NÖ Heizkostenzuschuss und man muss auch hier den Fachabteilungen ein herzliches Dankeschön sagen für die rasche und unbürokratische Abarbeitung. Abschließend möchte ich mich von ganzem Herzen bedanken bei dem gesamten Pflegepersonal, bei den Ärztinnen, bei den Ärzten, bei den pflegenden Angehörigen, bei den zahlreichen Ehrenamtlichen und ich habe bei mir in meinem Heimatbezirk in Neunkirchen eine Dame, die Hansi Freytag, die über 85 Jahre ist und sehr, sehr lange und intensiv ehrenamtlich sich betätigt und die sagt mir immer wieder: "Es gibt nichts Schöneres als Menschen zu begleiten und zu unterstützen." Stellvertretend für alle, die sich einbringen, ein herzliches "Dankeschön". Und ich möchte aber auch heute unserer Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, unserer Landesrätin für Bildung, Soziales und Wohnbau, herzlich danken. Denn sie arbeitet motiviert, zielgerichtet, verantwortungsvoll, wertschätzend, motivierend und sie prägt damit verbunden auch die Sozialpolitik in Niederösterreich. Ein "Danke" auch dem Hofrat Filip Deimel, dem Leiter der Gruppe Gesundheit, Soziales sowie der Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungszentrum und seinem gesamten Team, den verantwortlichen Entscheidungsträgern in der Landesgesundheitsagentur und natürlich auch den Zentralbetriebsrat Gottfried Feiertag und seinem Team für die Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Und liebe Frau Kollegin Kollermann, mehr als jeder zweite Euro fließen in die Gesundheit und in den Sozialbereich. Daher werden wir der Gruppe auch die Zustimmung geben und bedanken uns bei unserem Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko, der seit 2.569 Tagen das Budget in Niederösterreich erfolgreich, zielgerichtet stabilisiert, einfach verantwortet. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)