Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-460/XX-2024 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Sicherheit bedeutet für meine Fraktion in rechtsstaatlicher und sozialer Sicherheit, in einer demokratischen und toleranten Gesellschaft ohne Angst und ohne Gewalt, geschützt gegen Bedrohungen innerhalb und außerhalb unserer Grenzen selbstbestimmt leben zu können. Im Mittelpunkt unseres Sicherheitsbegriffes steht der Mensch und das selbstbestimmte Leben. Soziale äußere und innere Sicherheit müssen zusammen gedacht werden, um umfassende Sicherheit herstellen zu können. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung für ein gutes und erfülltes Leben. Sicherheit ist ein Bereich, in dem man investieren muss und dies geschieht auch. Wobei es nach oben hin sicher keine Grenze gibt, da unser Freiwilligenwesen noch immer auf enorme Spenden angewiesen ist, besonders in Zeiten der Teuerung. Ich möchte meine Rede aber heute dazu nutzen, um "Danke" zu sagen. Danke dafür, dass es Institutionen in diesem Land gibt, die für uns täglich arbeiten, die ihre Gesundheit aufs Spiel setzen, die uns ihre Freizeit schenken und die täglich im Dienste der Gesellschaft arbeiten. (Beifall bei der SPÖ, den NEOS und Abg. Kainz.) Das gilt für die Polizei und das Bundesheer im hauptberuflichen Sektor. Dies gilt aber auch für die Feuerwehren, Rettungsorganisationen, den Zivilschutzverband, alle Organisationen im Ehrenamt, die neben ihrer Arbeit noch viele Stunden für die Gesellschaft aufbringen und ihren Mitmenschen Zeit schenken. Ihnen gebührt mein Respekt und ein ehrliches "Danke". Danke aber auch für die Zusammenarbeit aller Organisationen untereinander. Ohne dieses Miteinander würde es nicht funktionieren. Es sollte für uns alle – auch für die Politiker – ein Vorbild sein. Alle genannten Organisationen leisten hervorragende unverzichtbare Arbeit und schaffen für uns alle ein Sicherheitsgefühl, das seinesgleichen sucht. Für dieses Freiwilligensystem, welches wir in unserem Land haben, beneidet uns die ganze Welt und darauf können wir stolz sein. Ich möchte nun auch auf das Feuerwehrwesen eingehen. Retten – Löschen – Schützen – Bergen, freiwilliger Einsatz für Niederösterreich. Wenn Menschen in Not sind, kann man sich auf die Freiwillige Feuerwehr immer verlassen. 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr auf Abruf bereit sind die Feuerwehren da, um in Not geratenen Menschen zu helfen. Und aus eigener Erfahrung weiß ich – aus diversen Gesprächen mit unterschiedlichen Personen – dass das stimmt. In Niederösterreich sorgen rund 1.700 Freiwillige Feuerwehren flächendeckend für die Sicherheit von uns allen. Das Einsatzspektrum ist ein Weites. Es reicht von Pkw-Bergungen über Menschenrettungen nach Verkehrsunfällen über Brandbekämpfung bis hin zum wochenlangen Einsatz nach Naturkatastrophen. Und diese Arbeit ist sicherlich keine einfache. Extreme körperliche und vor allem psychische Belastungen sind den Feuerwehrleuten nicht unbekannt und verlangen ihnen sicherlich viel ab. Und daher nochmals "Danke". (Beifall bei der SPÖ.) Den Freiwilligen Feuerwehren kommt aber auch eine große gesellschaftliche Bedeutung für den Zusammenhalt der Gemeinschaft zu. Sie sind Kulturträger. Besonders engagieren sich unsere Feuerwehren aber auch, wenn es um den Nachwuchs geht. Besonders, wenn ich hier an die Förderung der Jugend, die Jugendfeuerwehr, die Förderung der Kinder, die Kinderfeuerwehr denke. Und hier möchte ich es nicht verabsäumen unserem Landeskommandanten Didi Fahrafellner "Danke" zu sagen. Danke Didi, dass du dich und ich weiß es aus persönlichen Gesprächen für die Kinder und für die Jugendlichen einsetzt, und ich weiß, wie wichtig dir diese Förderung ist – die Förderung von Kameradschaft, von Freundschaft, von Teamfähigkeit, wie wichtig dir die Zukunftssicherung der Feuerwehr ist. Und nicht nur auf die Zukunftssicherung, sondern auch auf qualitativ hochwertige und laufende Ausbildung legt der Landesfeuerwehrverband Wert. Auf eine Ausbildung, die Leben rettet. Und das passiert hauptsächlich im niederösterreichischen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum. In einem Zentrum der Sicherheit, das nicht nur von der Feuerwehr, sondern auch von anderen Organisationen genutzt wird und somit die Zusammenarbeit dieser Organisationen dort forciert und sie erfolgreich macht. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir sind es unseren Freiwilligen in der Feuerwehr, in den Rettungsorganisationen, dem Zivilschutzverband, allen freiwilligen Organisationen, unseren Hauptberuflichen bei Polizei und Bundesheer und vor allem unseren Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern schuldig, hier für die Freiwilligkeit auf Augenhöhe und ohne politische Motivation zu arbeiten, Rahmenbedingungen zu schaffen und Geld in die Hand zu nehmen. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- St. Pölten
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs