Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Gruppe 4 darf ich zur Familienpolitik sprechen, das von großer Bedeutung für die Zukunft unseres Landes ist. Ja, Familie ist dort, wo Generationen in einem Haushalt zusammenleben und gemeinsam den Alltag gestalten, aber Familie bedeutet natürlich noch viel mehr. In einer Familie kümmert man sich umeinander. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass Eltern für Kinder und Kinder für Eltern da sind und Verantwortung übernehmen. Doch die Familienstruktur hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Die Menschen werden älter und die Jungen bekommen immer weniger Kinder. Und es ist besorgniserregend, dass die Geburtenrate anhaltet, seit Jahren sinkt und derzeit bei 1,32 Geburten pro Frau – bundesweit ist das – liegt und Niederösterreich ist etwas besser, aber auch noch unter 1,4 Geburten pro Frau. Wie kann man dagegensteuern, dass wieder mehr Kinder geboren werden? Welche Maßnahmen sind notwendig? Und bei solchen Diskussionen zu diesem Thema kommt dann von der SPÖ oder von den GRÜNEN, NEOS, Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer: Wir brauchen mehr Kinderbetreuung. Wir brauchen einen Rechtsanspruch ab dem ersten Lebensjahr. Wir brauchen die Frauen am Arbeitsmarkt. Wir brauchen die Frauen in der Wirtschaft. (Abg. Mag. Ecker, MA: Ja, das ist wichtig.) Und ich frage mich: Was brauchen die Kinder? Die Kinder brauchen ihre Eltern, die Kinder brauchen ihre Mutter, die Kinder brauchen ihre Familien. Dort finden sie Geborgenheit, Zuneigung. Dort wird das Vertrauen in den ersten drei Lebensjahren aufgebaut. (Beifall bei der FPÖ. – Unruhe bei Abg. Mag. Scheele.) Viele Eltern wünschen sich die Möglichkeit, ihre Kinder zu Hause zu erziehen und zu betreuen, aber es muss auch leistbar sein. Es ist wichtig, die Erziehungsarbeit in der Familie zu würdigen und zu unterstützen und ein Land, das seine Familien und Kinder unterstützt, hat auch Zukunft. Wir müssen alles daransetzen, dass sich junge Menschen leichter für Familie und Kinder entscheiden können. Wir müssen auch die Rahmenbedingungen schaffen, dass die Entscheidung für ein Kind, für ein zweites Kind, für ein drittes Kind finanziell auch leistbar ist. Das ist die Kernaufgabe einer guten Familienpolitik, Rahmenbedingungen zu gestalten, die das Familienleben unterstützen und fördern. (Beifall bei der FPÖ.) Die Familien haben oft unterschiedliche Lebensmodelle mit ihren Kindern und unterschiedliche Zugänge zu der Kinderbetreuung. Unser Zugang – der Zugang der Freiheitlichen – ist, dass Familien frei entscheiden können, ob und ab wann sie ihr Kind in eine Kinderbetreuungseinrichtung geben oder selbst zu Hause betreuen oder zu einer Tagesmutter geben. (Abg. Mag. Scheele: Gibt es in Österreich seit jeher.) Und die Familien wissen selbst, was für sie das Beste ist, da brauchen sie sicher nicht die SPÖ dazu. Das ist wahre Wahlfreiheit und dafür stehen wir. (Beifall bei der FPÖ.) Familie ist dort, wo Personen zusammenleben und gemeinsam den Alltag gestalten – so habe ich bei meiner Rede begonnen. Und da gehört auch die ältere Generation dazu, die mit im Familienverband wohnt. Etwa 80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen werden zu Hause durch Angehörige gepflegt und betreut. Zum Großteil wird oft diese schwierige Aufgabe von Frauen gemeistert. Ohne Beteiligung der Angehörigen im Familienverband wäre die Pflege nicht zu schaffen und mit Sicherheit auch nicht finanzierbar. Für Angehörige ist die häusliche Pflege eine riesige Herausforderung, die viele nicht alleine schaffen können und deshalb auch Hilfe benötigen. Und dafür nimmt das Land NÖ mit dem Pflege- und Betreuungscheck 52 Millionen für das Jahr 2025 und 2026 in die Hand und wird weitergeführt, wie es letztes Jahr eingeführt wurde. Das begrüßen wir natürlich sehr. Der Bereich Pflege und Betreuung muss in Zukunft aber noch viel mehr in den Fokus gerückt werden. Insbesondere spreche ich hier die Tagespflege und die Tagesbetreuung an. Diese Betreuungsform ist nämlich eine enorm wichtige. Das Angebot wird sehr gerne angenommen, deshalb ist auch in Zukunft auch mit mehr Betreuungsplätzen... müssen wir rechnen, weil es so gut ankommt und ich sehe es in meinem Bezirk, in den Gemeinden, die älteren Menschen drängen hinein, weil sie gut untergebracht sind. Und die Tagesstätten sind ein Angebot für eben die älteren Menschen, die weiterhin mit ihrem vertrauten Umfeld bleiben können, jedoch tagsüber eine psychosoziale Betreuung und eine Basispflege oder Unterstützung in ihrer Lebensgestaltung eben brauchen. Betreuende Angehörige werden somit in ihrer Tätigkeit entlastet und zu den Grundleistungen der Tageszentren gehören zum Beispiel Stärkung und Förderung der motorischen und sozialen Ressourcen, gemeinsame Verrichtung von Alltagstätigkeiten, Beschäftigung mit der Lebensgeschichte des älteren Menschen, Hilfestellung bei der Alltagsbewältigung, Aufrechterhaltung der geistigen Fitness, aber auch das gesellige Beisammen tut den Menschen irrsinnig gut. Tagsüber sind die Senioren gut betreut und abends wieder in ihrem vertrauten Zuhause. Gleichzeitig haben Angehörige die Möglichkeit, einer geregelten beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Für uns Freiheitliche ist es wichtig, dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Sehr geehrte Damen und Herren, machen wir gemeinsam Politik mit Hausverstand für das Land, für die Menschen, für die Familien in Niederösterreich. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)