Redebeitrag von Christian Gepp, MSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gepp, MSc (ÖVP): Hoher Landtag! Die Kindergartenoffensive bringt nicht nur ein Entlastungspaket für Niederösterreichs Familien, der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen stellt auch ein Konjunkturpaket für die Bauwirtschaft dar. Wir gewährleisten dadurch ein flächendeckendes, familienunterstützendes Angebot an Betreuungsplätzen, insbesondere für Kleinkinder und verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wichtig ist uns jedoch, die Wahlfreiheit der Eltern zu gewährleisten. Es sollen Angebote geschaffen werden und keine Zwangsverpflichtungen. Unsere Kindergärten sind ein attraktiver Arbeitsplatz. Durch die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive, vorwärtsgebracht durch unsere Landeshauptfrau Joanna Mikl-Leitner und unsere Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, werden die Rahmenbedingungen für das Kindergartenpersonal wesentlich verbessert. So wird beispielsweise die Gruppengröße von 25 auf 22 Kinder reduziert, eine eigene neue Gruppenform geschaffen, in der ein verbesserter Personal/Kindschlüssel... damit eine noch individuellere Betreuung der Kinder erfolgen kann. Dass in Niederösterreich bessere Rahmenbedingungen als beispielsweise in Wien herrschen, zeigen Medienartikel, demnach viele Elementarpädagoginnen aus Wien nach Niederösterreich abwandern oder zum Beispiel der große Kindergartenstreik im Oktober, durch den rund 100.000 Kinder nicht betreut werden konnten. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Verbesserungen für niederösterreichische Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen umgesetzt. Beispielsweise die Entlastung bei den drei- und viergruppigen Häusern durch Regionspringerinnen. Um flexibler zu arbeiten, werden im Rahmen der Initiative KiGa-FLEX zahlreiche dienstrechtliche Verbesserungen vor allem auch zur Attraktivierung von Neueinsteigern gesetzt. Zum Beispiel mehr Teilzeitmöglichkeiten, Unterstützungsmöglichkeiten der Leitung durch pädagogische administrative Assistenzen, Sonderurlaub mit Vorzahlung der Bezüge bei Ausbildung zu inklusiven Elementarpädagogin, verbesserte Regelungen bei der Abgeltung von Festen. Weiters wird laufend an den Verbesserungen der Rahmenbedingungen im Kindergarten gearbeitet, um mehr Zeit für die Betreuung von Kindern zur Verfügung zu stellen. Zudem steht den niederösterreichischen Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen ein umfangreiches Fort- und Weiterbildungsprogramm zur Verfügung, das heuer im Fokus der blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive steht. Mehr als 400 Angebote und rund 8.000 Seminarplätze stehen im Kindergartenjahr 2023/2024 den mehr als 4.000 niederösterreichischen Kindergartenpädagoginnen und Kindergartenpädagogen zur Fort- und Weiterbildung bereit. Auch bei der Suche nach Personal gab es eine Kooperation von AMS und der Mensch- und Arbeit GmbH. Ein Erfolg sind auch die EU-Sprachprojekte im Kindergarten, grenzüberschreitende Kooperationsprogramme an niederösterreichischen Landeskindergärten in den Nachbarregionen zu Tschechien, Slowakei und Ungarn. An den Projekten nehmen in Niederösterreich insgesamt 79 Landeskindergärten teil, die von 23 muttersprachlichen Mitarbeiterinnen betreut werden. In den teilnehmenden Kindergärten wird den Kindern spielerisch die Sprache und Kultur der Nachbarländer nähergebracht. Dabei gewinnt auch der grenzüberschreitende Fachaustausch von pädagogischen Fachkräften zur Sprach- und Wissensvermittlung und die gemeinsame Entwicklung von pädagogischen Materialien an Bedeutung. Es handelt sich um ein EU-gefördertes Programm. Inhaltliche Schwerpunkte in dieser Förderperiode sind Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimabildung. Um die Kindergartenoffensive auch finanziell stemmen zu können, gibt es unter anderem den Schul- und Kindergartenfonds. Die wesentliche Aufgabe des Fonds ist die Gewährung von Förderungen für Durchführung baulicher Maßnahmen oder den Ankauf von Gebäuden. Die Gewährung von Förderungen für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen oder EDV-Anlagen. Die Gewährung von Förderungen für die Errichtung von Schulsportanlagen und Kindergartenspielplätzen. Die Gewährung von Förderungen für Anschaffung von Schul- und Kindergartenbussen. Vom NÖ Schul- und Kindergartenfonds wurde niederösterreichweit im Jahr 2023 ein Gesamtinvestitionsvolumen von 283,6 Millionen Euro ausgelöst. Es gab 176 Förderansuchen über 100.000 Euro und 989 Förderansuchen für Bauvorhaben mit Baukosten unter 100.000 Euro, wie z. B. Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, EDV-Anlagen, Schüler- und Kindergartenbusse. Im Bereichszeitraum wurden Gesamtinvestitionsvolumen in Schulen von über 160 Millionen Euro, in Kindergärten über 116 Millionen Euro und in Tagesbetreuungseinrichtungen und Horten über 7 Millionen Euro erzielt. 67 Projekte in 62 Gemeinden konnten mit dem erhöhten Förderansatz im Rahmen der NÖ Kinderbetreuungsoffensive zugesichert werden. Wir können mit Fug und Recht behaupten: Niederösterreich ist ein Vorzeigeland in der Kinderbetreuung. (Beifall bei der ÖVP.)