Bericht von Rene Zonschits  Antrag der Abgeordneten Mag. Samwald u.a. betreffend Ortskern-Belebung und Reduzierung der Zersiedelung in den Gemeinden durch gezielte Fördermaßnahmen im Bereich der NÖ-Wohnbauförderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Zonschits(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich berichte zum Antrag betreffend Ortskernbelebung und Reduzierung der Zersiedlung in den Gemeinden durch gezielte Fördermaßnahmen im Bereich der NÖ Wohnbauförderung. Ein wichtiges Anliegen ist es dem Land NÖ die Belebung der Ortskerne zu fördern. Im Bereich der NÖ Wohnbauförderung wird versucht, mit Ergänzungen für Lebensqualität die Errichtung von Eigenheimen in Ortskernen und Abgangsgemeinden stärker zu fördern und durch die Zersiedlung entgegenzuwirken. Der gegenständliche Antrag zielt auf eine Erhöhung der derzeitigen Förderbeiträge der Wohnbauförderung und der zusätzlichen Stärkung der Ortskerne ab. Des Weiteren kommt es immer wieder zur Situation, dass eine Vielzahl an Gebäuden in den Ortskernen nicht mehr sanierungsfähig sind und eine zeitgemäße Sanierung mit unverhältnismäßig hohen Kosten und überdurchschnittlichem Ressourcenverbrauch verbunden ist. Die NÖ Wohnbauförderungsrichtlinien sollten dahingehend geändert werden, dass die Ergänzungen für die Lagequalität von derzeit maximal 40 Punkten und 12.000 Euro auf maximal 80 Punkte bzw. 24.000 Euro erhöht wird und somit zusätzlich zu den maximal 100 Punkten bis zu 80 Punkte vergeben werden können. Eine Abrissprämie in den NÖ Wohnbaurichtlinien soll dazu ausgearbeitet werden.

Ich komme nun zum Antrag des Bau-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Mag. Samwald u.a. (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt."

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bitte um Einleitung der Debatte und Beschlussfassung.