Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 5 der 13. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.03.2024
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-336/XX-2024 – NÖ Landesgesundheitsagenturgesetz (NÖ LGA-G), NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG), NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) – Änderungen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! So haben wir es immer gehalten: Dort wo wir es gescheit finden, dort wo es auch – wie hier – nur einige technische Anpassungen in verschiedenen Gesetzen geht, da reden wir nicht lang drum herum. Da stimmen wir zu und dort wo wir glauben, dass es ganz, ganz wichtig ist, dass auch andere Meinungen gesehen werden, da werden wir auch in Zukunft in diesen heiligen Hallen natürlich das Wort ergreifen. Die SPÖ-Fraktion stimmt dem Bericht zu. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs