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  6. Redebeitrag von Mag. Karin Scheele

Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Erber, MBA, Mühlberghuber u.a. betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Landesgesundheitsagenturgesetz (NÖ LGA-G), das NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) und die NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) geändert werden

zur 13. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 5 der 13. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.03.2024

Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-336/XX-2024 – NÖ Landesgesundheitsagenturgesetz (NÖ LGA-G), NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG), NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) – Änderungen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! So haben wir es immer gehalten: Dort wo wir es gescheit finden, dort wo es auch – wie hier – nur einige technische Anpassungen in verschiedenen Gesetzen geht, da reden wir nicht lang drum herum. Da stimmen wir zu und dort wo wir glauben, dass es ganz, ganz wichtig ist, dass auch andere Meinungen gesehen werden, da werden wir auch in Zukunft in diesen heiligen Hallen natürlich das Wort ergreifen. Die SPÖ-Fraktion stimmt dem Bericht zu. (Beifall bei der SPÖ.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,9 MB)

Zur Person

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Baden
Klub/Fraktion:
Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
Wahlpartei:
Sozialdemokratische Partei Österreichs

Detailseite von Mag. Karin Scheele öffnen


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