Redebeitrag von Mag. Hubert Keyl  Vorlage der Landesregierung betreffend Finanzierung Schienenpersonennah- und Regionalverkehrsleistungen der ÖBB-Personenverkehr und der Raaberbahn ab Dezember 2023 in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Keyl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Verkehrslandesrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich spreche auch zum Ausbau des Regional- und Fernverkehrs in den Nachtstunden auf der Strecke Wien – St. Pölten. Als Vorbemerkung gehe ich auf diese Debatte, auf die Pünktlichkeits- und Zuverlässigkeitsdebatte ein, die aufgegriffen worden ist unter anderem vom Kollegen Ecker. Herr Kollege, ich glaube, du hast da auch etwas nicht ganz richtig verstanden bei der Debatte. Das Problem ist nicht, dass unter den von dir ins Treffen geführten freiheitlichen Verkehrsministern zu wenig Züge bestellt wurden. Es ist schlichtweg so, dass die bestellten Züge zu spät oder unzuverlässig kommen. (Abg. Mag. Ecker, MA: Ihr habt zu wenige Züge und Zugmaterial bestellt damals!) Du kannst dich bitte nochmal zu Wort melden oder einfach so einen klaren Zwischenruf absetzen, dass man ihn hier auch versteht. Schlichtweg kann es einfach nicht so sein, dass das Land massiv investiert und die ÖBB dahinbummelt. Hier muss man einfach ganz klar sagen: Es sind mehr als 3 Millionen zusätzliche Zugkilometer bestellt worden und man hat massiv in die Modernisierung der Infrastruktur investiert – z. B. durch längere Bahnsteige, damit auf dieser Strecke auch mit längeren Zügen gefahren werden kann. Ebenso wurde in die Taktung investiert. Hier hat schlichtweg das Land NÖ unter unserem Verkehrslandesrat Udo Landbauer die Hausaufgaben gemacht, jetzt ist endlich die ÖBB im wahrsten Sinne des Wortes am Zug. Zum konkreten Antrag: Wir stehen den Vorschlägen, die Sinn machen, sehr positiv gegenüber. Hier ist auch auf der angesprochenen Strecke wirklich viel passiert. Da möchte ich ganz kurz herausgreifen den neuen Frühzug von Wien Westbahnhof ab 4:50 nach St. Pölten, zusätzlicher halbstündlicher Verstärkerzug von Montag bis Freitag zwischen ebenfalls Wien Westbahnhof bis nach Amstetten, eine neue Spätverbindung von St. Pölten nach Wien Westbahnhof ab 0:06 täglich. Wir fahren im Fahrplan 2024 nur zwischen Wien und St. Pölten rund 1,1 Millionen Zugkilometer pro Jahr. Hier möchte ich auch dieser Belehrung des Kollegen Ecker entgegenhalten, dass wir durchwegs schon wissen, wer dann wann mit wem zu reden hat. (Abg. Mag. Ecker, MA: Dann macht es.) Und hier auch an die Kollegin Schindele – sie ist leider jetzt nicht da – sie hat zwar vorher zu dem Tagesordnungspunkt gesprochen (Abg. Schindele: Ich bin da.) ... ach so, hinter der Säule versteckt sie sich, gut. Es ist jetzt so, dass ein Zug rund 270.000 Euro kostet. Also hier stimmen die Zahlen der SPÖ-Experten nicht ganz. Also da, glaube ich, kann man die SPÖ-Rechnung ein bisschen erschüttern – das passiert dann und wann in dieser Republik. Aufgrund dieser Kostenaufteilung sind wir bei Kosten für das Land von ca. ... von der üblichen Kostenverteilung zwischen Bund und Land zwischen 70 und 80.000 Euro Kosten pro Zug. Somit – no na ned – wenn man von zwei Zügen ca. in der Nacht ausgeht, sind es 160.000 Euro. Also da muss man sich einerseits noch einmal genau mit den Stakeholdern die Finanzierung ansehen. Hier muss man sich auch nochmal den Bedarf genau ansehen und – und das ist durchwegs ein Unterschied zu dem ursprünglichen Antrag – ich möchte hier auch die WESTbahn, die gerade auf dieser Strecke wirklich auch Gutes leistet, einmal wirklich auch herausstreichen, einmal der WESTbahn auch gratulieren und auch mit dieser WESTbahn, auch mit der WESTbahn werden wir hier Gespräche führen. Alles das ermöglicht dieser Antrag, dem wir natürlich zustimmen. Danke. (Beifall bei der FPÖ und LH-Stv. Landbauer, MA.)