Tagesordnungspunkt 1  Mitteilungen

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Waldhäusl (um 9.00 Uhr): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 9. Landtagssitzung in der XX. Gesetzgebungsperiode des Landtages von Niederösterreich. Von der heutigen Sitzung haben sich entschuldigt: Frau Abgeordnete Kathrin Schindele, Krankheit, Herr Abgeordneter Franz Linsbauer auch wegen Krankheit und die Frau Abgeordnete Indra Collini auch wegen Krankheit. Die Beschlussfähigkeit ist hiermit gegeben. Die amtliche Verhandlungsschrift der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen. Sie ist unbeanstandet geblieben und liegt zur Unterfertigung auf. Hinsichtlich der bis zum Ablauf des gestrigen Tages eingelaufenen Verhandlungsgegenstände verweise ich auf die elektronische Bekanntmachung der Mitteilung des Einlaufes. Diese wird in den Sitzungsbericht der heutigen Landtagssitzung aufgenommen.

Einlauf:

Antrag betreffend Nachtzugverbindung Wien – St. Pölten, Ltg.-244/A-3/17-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-244

- wird dem Verkehrs-Ausschuss zugewiesen.

Antrag betreffend vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen, Ltg.-245/A-3/18-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-245

- wird dem Bildungs-Ausschuss zugewiesen.

Bericht der Landesregierung betreffend Forum Morgen Privatstiftung 2022, Ltg.-246/B-61-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-246

- wird dem Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss zugewiesen.

Antrag mit Gesetzesentwurf betreffend Änderung der NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014), Ltg.-247/A-1/27-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-247

- wird dem Bau-Ausschuss zugewiesen.

Antrag mit Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014), Ltg.-248/A-1/28-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-248

- wird dem Bau-Ausschuss zugewiesen.

ANFRAGEBEANTWORTUNGEN:

Anfragebeantwortung betreffend Was passiert bei der Kaltenleutgebner Bahn?, Ltg.-186/A-5/54-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-186

Anfragebeantwortung betreffend Was passiert bei der Nordwestbahn?, Ltg.-187/A-5/55-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-187

Anfragebeantwortung betreffend Was passiert bei der Nordbahn?, Ltg.-188/A-5/56-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-188

Anfragebeantwortung betreffend Was passiert bei der Laaer Ostbahn?, Ltg.-189/A-5/57-2023

https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-189