Bericht von Ing. Manfred Schulz  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend EVN AG sowie deren Tochtergesellschaften, Prüfauftrag (Bericht 2/2023)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Schulz (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Werte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-9, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend EVN AG sowie deren Tochtergesellschaften, Prüfauftrag (Bericht 2/2023). Ich denke, die Berichte kenne Sie. Ich darf mich hier also auf die Eckdaten beschränken. Im Zeitraum März 2017 bis Mai 2022 wendeten die EVN AG sowie deren Tochtergesellschaften ca. 48,6 Millionen Euro für Inserate, Werbung, Spenden, Sponsoring, Dienstleistung in Beratungs-, Veranstaltungs- und Agenturwesen, Kooperationen und Mitgliedschaften in Vereinen auf. Der Landesrechnungshof fasst zusammen, dass die zu einzelnen Aufwendungen gezogenen Stichproben nachvollziehbar, vollständig und im Einklang zur Kommunikationsstrategie und zum Unternehmensgegenstand waren. Sowohl die EVN AG als auch die NÖ Landesregierung sagten in ihren Stellungnahmen zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofes umzusetzen. Ich komme daher zur Antragstellung des Rechnungshof-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend EVN AG sowie deren Tochtergesellschaften, Prüfauftrag (Bericht 2/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Geschätzter Herr Präsident, ich bitte um Debatte und Abstimmung.

Ich komme zum zweiten Antrag, ein Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ.Regional.GmbH, Prüfauftrag (Bericht 8/2023). Nachdem jetzt alle Anträge zur gleichen Thematik quasi sind, beschließe ich mich jetzt – nachdem Sie alle die Unterlagen in den Händen haben – auf die Antragstellung. Ich komme daher zum Antrag des Hohen Landtages (liest:)

„Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ.Regional.GmbH, Prüfauftrag (Bericht 8/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Geschätzter Herr Präsident, ich bitte auch hier um Debatte und Abstimmung.

Ich komme zum nächsten Antrag mit der Ltg.-211, über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH, Prüfauftrag (Bericht 9/2023) (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH, Prüfauftrag (Bericht 9/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte um Debatte und Abstimmung.

Ich komme zum nächsten Antrag mit der Ltg.-212, ein Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Niederösterreichische Verkehrsorganisationsges.m.b.H., Prüfauftrag (Bericht 10/2023). Ich komme daher zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Berichte des Landesrechnungshofes betreffend Niederösterreichische Verkehrsorganisationsges.m.b.H., Prüfauftrag (10/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte um Debatte und Abstimmung.

Ich komme zur nächsten Landtagszahl mit der Zahl 213 über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend ecoplus.Niederösterreich Wirtschaftsagentur GmbH, Prüfauftrag (Bericht 11/2023) (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend ecoplus.Niederösterreich Wirtschaftsagentur GmbH, Prüfauftrag (Bericht 11/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte um Debatte und Abstimmung.

Ich komme zur nächsten Landtagszahl mit der Zahl 214, ein Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Natur im Garten GmbH, Natur im Garten Service GmbH und DIE GARTEN TULLN GmbH, Prüfauftrag (Bericht 12/2023) (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Natur im Garten GmbH, Natur im Garten Service GmbH und DIE GARTEN TULLN GmbH, Prüfauftrag (Bericht 12/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte auch hier um Debatte und Abstimmung.

Ich komme zur nächsten Landtagszahl, 225, ein Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend HYPO NOE Landesbank für Niederösterreich und Wien AG, Prüfauftrag (Bericht 13/2023) (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend HYPO NOE Landesbank für Niederösterreich und Wien AG, Prüfauftrag (Bericht 13/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte auch hier um Debatte und Abstimmung.