Bericht von Ing. Franz Linsbauer  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf Fahrprüfungen, Nachkontrolle (Bericht 7/2023)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Linsbauer(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich berichte zur Ltg.-27, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Wahrnehmungen zu Mitteilungen aus der Bevölkerung über Freiwillige Feuerwehren. Der Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung des Landes NÖ und des NÖ Landesfeuerwehrverbandes auf Rechtmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit in Bezug auf folgende Ansuchen: Bezirksfeuerwehrkommando Gänserndorf – Ankauf eines Wechselfahrzeuges, Freiwillige Feuerwehr Schwadorf – Donaupatent für vier Feuerwehrschiffsführer und Freiwillige Feuerwehr Sittendorf – Bau eines neuen Feuerwehrhauses. Der Bericht liegt in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Wahrnehmungen zu Mitteilungen aus der Bevölkerung über Freiwillige Feuerwehren (Bericht 3/2023) (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Wahrnehmungen zu Mitteilungen aus der Bevölkerung über Freiwillige Feuerwehren wird zur Kenntnis genommen.“

Ich berichte weiters zur Ltg.-164, Bericht Landesrechnungshof betreffend Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf Fahrprüfungen, Nachkontrolle. Der Bericht liegt in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf Fahrprüfungen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf Fahrprüfungen, Nachkontrolle wird zur Kenntnis genommen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.