Redebeitrag von Franz Schnabl  Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen (Reihe Niederösterreich 2023/4)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabl(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Zum Bericht des Rechnungshofes über die Eisenbahnkreuzungen nur ein paar Zahlen, die mir ganz besonders aufgefallen sind: 376 Unfälle in den vergangenen vier Jahren, 45 Todesopfer, 81 Schwerverletzte – jeder einzelne Fall ein Fall zu viel. 1.304 ungesicherte Kreuzungen österreichweit, 1.000 ca. davon in Niederösterreich. Trotzdem: Wir haben ausreichend Finanzmittel. Wir haben eine gute Unterstützung, nur die Finanzmittel werden leider nicht abgerufen. Ich denke, gerade für den Verkehrslandesrat ist das ein Handlungsauftrag hier in die Gänge zu kommen, das Programm, das der Kollege Schleritzko gestartet hat, mit ein paar hervorragenden Modellprojekten zu forcieren, damit wir verhindern, dass in Zukunft schwere Unfälle auf Eisenbahnkreuzungen passieren. Wir werden beide Berichte zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ.)