Redebeitrag von Jürgen Handler  Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen (Reihe Niederösterreich 2023/4)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Hoher Landtag! Zum Bericht des Rechnungshofes Eisenbahnkreuzungen: Im Bericht geht hervor, dass das Unfallrisiko bei Eisenbahnkreuzungen 14 Mal höher ist als beim restlichen Straßenverkehr. Im Zeitraum von 2017 bis 2021 kam es bei Eisenbahnkreuzungen zu 376 Unfällen, mit 45 Todesfällen und 81 Schwerverletzten. Seit 2012 sind die Unfälle auf Eisenbahnkreuzungen aber rund um ein Viertel zurückgegangen. Die wirksamsten Maßnahmen zur Reduktion von Unfällen waren Eisenbahnkreuzungen aufzulassen, Verlegungen von Straßen oder die Errichtung von Unter- bzw. Überführungen, welche zwar für erhebliche Kosten sorgen, aber die Reduktion von Unfällen und den Verkehrsfluss positiv beeinflussen. Zum Bericht des Landesrechnungshofes Organisation der NÖ Straßenbauabteilungen: Straßenbau und die Erhaltung der dazugehörigen Infrastruktur sind herausfordernde Aufgaben der NÖ Straßenbauabteilungen. Dazu kommt noch die Betreuung der Straßen im Winterdienst, welche je nach Witterung und Wetterlage zu großen Herausforderungen im NÖ Straßendienst führen. Dazu gilt es ein großes „Danke“ an alle Mitarbeiter der NÖ Straßenbauabteilungen zu sagen, welche die Verkehrssicherheit auf den Straßen gewährleisten und somit auch das Unfallrisiko minimieren. Bei 13.681 Landesstraßenkilometern und 12.346 Brücken und anderer Bauwerke ist das für die 58 Straßenmeistereien und die sieben Brückenmeistereien in Niederösterreich eine herausfordernde Aufgabe, welches Personal, Gerät und die dazugehörenden Arbeitsmittel benötigt. Es werden dazu auch laufend Evaluierungen aufgrund verschiedener Parameter wie Fahrstreifenkilometer, dem Verkehrsaufkommen oder auch Maßnahmen für Instandhaltungen durchgeführt. Diese Maßnahmen sind für alle Verkehrsteilnehmer notwendig. Unser politischer Zugang, um sich einerseits auf den Straßen sicher zu fühlen und das Unfallrisiko zu senken und andererseits den Verkehrsfluss zu gewährleisten, welcher z. B. für Pendler eine Fahrzeugreduzierung bedeutet. Wir werden beide Berichte zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)