Bericht von Hermann Hauer  Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen (Reihe Niederösterreich 2023/4)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hauer (ÖVP): Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-161, Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen. Der Rechnungshof überprüfte Eisenbahnkreuzungen bei ausgewählten Eisenbahnunternehmen. Die Gebarungsüberprüfung betraf neben dem Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie auch die Länder Niederösterreich, Salzburg und Steiermark. Von den 943 in Niederösterreich von den Eisenbahnbehörden zu überprüfenden Eisenbahnkreuzungen waren bis Ende 2022 bereits 685 Eisenbahnkreuzungen überprüft. Die näheren Details sind im Bericht ersichtlich, der in den Händen der Abgeordneten liegt. Ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen wird zur Kenntnis genommen.“

Ich ersuche um Einleitung der Debatte und Durchführung der Abstimmung.

Ich darf zum nächsten Bericht kommen, Ltg.-142, betreffend Landesrechnungshofbericht betreffend Organisation der NÖ Straßenbauabteilungen. Der NÖ Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf die Organisation der acht Straßenbauabteilungen mit ihren Betriebswerkstätten, Straßen- und Brückenmeistereien nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Die acht Straßenbauabteilungen und Betriebswerkstätten des Landes NÖ betreuen mit 58 Straßenmeistereien und sieben Brückenmeistereien das Landesstraßennetz mit einer Netzlänge von 13.681 Kilometern. Die näheren Inhalte sind in dem Bericht sehr gut aufgeschlüsselt und ersichtlich. Ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Organisation der NÖ Straßenbauabteilungen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Organisation der NÖ Straßenbauabteilungen wird zur Kenntnis genommen.“

Auch hier ersuche den Herrn Präsidenten um Einleitung der Debatte und Durchführung der Abstimmung.