Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen (Reihe Niederösterreich 2023/4)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Rechnungshofdirektorin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die zwei Berichte zum Verkehrsthema einerseits zur Organisation der NÖ Straßenbauabteilungen, andererseits zu Eisenbahnkreuzungen sind es eigentlich auch wert ein bisschen inhaltlich darauf einzugehen. Ich mag es trotzdem in gebotener Kürze aufgrund der Zeit. Einerseits vielen herzlichen Dank, Frau Direktorin, für die Prüfung der Straßenbauabteilungen, weil sie eine klare Chance gibt – nämlich eine Chance gibt uns auch als Landtag und auch hier im Landtag ein großes „Dankeschön“ einer Truppe auszusprechen, die ich in den letzten Jahren sehr gut habe kennenlernen dürfen – nämlich dem NÖ Landesstraßendienst. Für mich persönlich ist der Landesstraßendienst eines der Aushängeschilder unseres Landesdiensts. Die Mitarbeiter sind sichtbar und vor allem greifbar und das bei jedem Wetter. Das gilt sowohl für den Winterdienst, der jetzt bald wieder ansteht und sowohl eine organisatorische als auch eine personelle Höchstleistung ist. Das gilt aber auch für den Sommer, wenn ich an die Baustellen denke, wenn ich aber auch an die Sommereinsatzbereitschaft denke, wo auch die Kolleginnen und Kollegen da sind, wenn es scheppert und kracht, wenn Unfälle, Katastrophen oder andere Ereignisse eintreten. Es ist aber nicht nur das Orange, das sie so sichtbar macht und das sie zum Aushängeschild des Landesdienstes macht. Es gilt einfach auch „Danke“ zu sagen für den Einsatz der Straßendienstmitarbeiterinnen und –mitarbeiter im Bereich der Sicherheit, der Lebensqualität, wenn ich auch an Umfahrungsprojekte denke, und der wirtschaftlichen Erschließung des Landes. Und das gilt für alle, von der Planung über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Straßenmeistereien und Brückenmeistereien, genauso wie in der Instandhaltung von den Betriebswerkstätten ein großes „Dankeschön“ von dieser Stelle aus. Ich mag die Chance aber auch nutzen – wenn wir schon beim Personal sind – eine aktuelle Gratulation auszusprechen, nämlich an unsere Personalvertreter. Das offizielle Ergebnis wird ja erst am Montag bekanntgegeben, aber auch unsere Personalvertretung, die ÖAAB-FCG-Wahlliste hat ein großartiges Ergebnis eingefahren. In allen 165 Dienststellen, nicht nur in der Landespersonalvertretung, sondern gerade auch in den Straßenmeistereien 100 % im Land NÖ, (Abg. Schnabl: Weil sie keine andere Partei zulassen.) 98,14 % ...Naja, schaut ins Landhaus ... da haben wir dann sogar auch noch einmal ein Mandat mehr, obwohl zwei Listen angetreten sind. Ich glaube, das ist ein großartiges Ergebnis für die Personalvertreter, die auch die Arbeit bestätigt in der Personalvertretung. (Beifall bei der ÖVP.) Ich möchte inhaltlich trotzdem noch auf den Bericht zu den Eisenbahnkreuzungen eingehen. Die Zahlen sind schon genannt worden: 26 % Rückgang bei den Unfällen, 40 % Rückgang bei den Todesfällen und das trotz mehr Verkehrsaufkommen. Eigentlich ist da viel gelungen und trotzdem sehen wir: Die, die auf einer Eisenbahnkreuzung verunfallen, haben ein 14 Mal höheres Risiko zu sterben als bei einem normalen Verkehrsunfall. Darum ist es natürlich notwendig, entsprechende Maßnahmen zu treffen, die aber auch nicht immer unumstritten sind. Darum vielleicht noch ein paar kurze Sätze dazu. Die Auflösung der Eisenbahnkreuzungen, die eine Priorität für den Rechnungshof sind, müssen auch zumutbar sein – nicht nur für Privatwege, sondern auch für landwirtschaftliche Wege. Ich glaube, das ist ganz sinnvoll. Technische Sicherungen müssen auch wirtschaftlicher werden. Wir bauen ganz oft bei Eisenbahnkreuzungen, bei Nebenbahnen im Standard von Hochleistungsstrecken. Das muss nicht sein. Niederösterreich geht da aber auch – nach Rechnungshof – einen guten Weg, nämlich mit der Förderung, dass Kosten nur in der Höhe gefördert, wie sie auch die Niederösterreich Bahnen errichten würden. Wir brauchen Innovation – nämlich, dass Infrastruktur und Fahrzeuge besser reden miteinander. Ich glaube, das ist eine großartige Idee, dass wenn du dich einer Eisenbahnkreuzung näherst, dass das Auto auch meldet: „Hey, pass auf!“ Weil vieles ist einfach auch Ablenkung, ist einfach kein entsprechendes Aufpassen der Verkehrsteilnehmer – immerhin liegen bei allen Eisenbahnkreuzungsunfällen Fehlverhalten der Straßenverkehrsteilnehmer vor. Und wir brauchen mehr Bewusstsein und da auch noch ein großes „Dankeschön“ an die Mitarbeiter der Niederösterreich Bahnen, die eben mit „Sei g´scheit. Nimm dir Zeit. Am Bahnübergang.“ eine großartige Kampagne für die Bewusstseinsbildung geschaffen hat, weil wir sehen auch: Die Sicherung alleine macht es nicht aus. Norwegen hat 85 % passiv gesichert – also keine technische Sicherung – hat aber die Hälfte der Unfälle, des Unfallrisikos wie Österreich. Also wir müssen auch schauen, dass wir die Straßenverkehrsteilnehmer da schulen. „Danke“ zum Schluss nochmal an die Prüferinnen und Prüfer der beiden Rechnungshöfe, die gute Arbeit in der Gruppe Straße und auch die Diskussion in Zukunft über die Sicherungsmaßnahmen bei den Eisenbahnkreuzungen. (Beifall bei der ÖVP und Präs. Mag. Wilfing.)