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Tagesordnungspunkt 1  Eröffnung

zur 6. Landtagssitzung

Zusammenfassung

6. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.09.2023
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing (um 13.00 Uhr): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 6. Landtagssitzung in der XX. Gesetzgebungsperiode des Landtages von Niederösterreich und damit auch die aktuelle Tagungsperiode 23/24. Von der heutigen Sitzung haben sich der Herr Abgeordnete Georg Ecker und Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit ist hiermit gegeben. Die amtliche Verhandlungsschrift der letzten Sitzung ist geschäftsordnungsmäßig aufgelegen, unbeanstandet geblieben und ich erkläre sie daher als genehmigt.

Herr Abgeordneter Martin Schuster legte sein auf den Kreiswahlvorschlag für den Wahlkreis Mödling der Volkspartei Niederösterreich zugewiesenes Mandat mit Ablauf des 20. September 23 zurück, und die Landeswahlbehörde hat uns mit Schreiben vom 15. September 23 bekanntgegeben, dass auf dieses frei gewordene Mandat gemäß § 103 Abs. 3 in Verbindung mit § 94 Abs. 4 der NÖ Landtagswahlordnung 92 Frau Marlene Zeidler-Beck, geboren am 24.12.1987, wohnhaft in Maria Enzersdorf, berufen wird. Wir kommen daher zur Angelobung von Frau Mag. Marlene Zeidler-Beck zur Übernahme des Landtagsmandates und ich ersuche den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Schulz, um Verlesung der Angelobungsformel. (Die Damen und Herren Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,1 MB)

zur 6. Landtagssitzung
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