Redebeitrag von Elvira Schmidt  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidt (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde auch natürlich über den Schul- und Kindergartenfonds sprechen. Mein Vorredner hat alles gesagt, was ich für die Schule gerne hätte. Ich glaube einfach auch, dass sehr viele Schulgebäude in Niederösterreich sehr veraltet sind. Nicht nur die Schulgebäude, sondern auch die Musikschulen und alles, was da drinnen ist, sind teilweise Bauten, die in den 30er-, 40er-Jahren entstanden sind und eigentlich die Möbel sind alt, das Inventar ist alt. Lassen Sie mich das einfach vergleichen mit der Bildungssituation in ganz Österreich – die ist auch ziemlich veraltet. (Beifall bei der SPÖ.) Es hat sich die Gesellschaft und alles sehr stark verändert, aber die Bildung ist in einem Wissensstand geblieben vor 20 Jahren und da gehört in Niederösterreich sehr, sehr viel verändert. Von der finanziellen Situation in den Gemeinden – auch die hat sich verschlechtert. Wie wir wissen: Wir wollen eine Kindergartenoffensive machen und ich bin davon überzeugt, dass die Gemeinden alleine schon bei den Energiekosten in den letzten beiden Jahren sehr viel dazuzahlen mussten. Ich kann nur ein Beispiel bringen: Ich kenne Schulen, die haben vorher 15.000 Euro an Energiekosten, an Strom- und Gasrechnungen bekommen. Jetzt sind wir bei 45 bis 50.000 Euro. Das kann sich eine kleine Gemeinde, eine mittlere Gemeinde und auch eine große Gemeinde nicht mehr leisten, wenn ich den Kollegen Kocevar da hier sitzen sehe. Und was bleibt übrig? Die Gemeinden müssen sparen. Die können dann weniger für die pädagogischen Mittel zur Verfügung stellen oder auch die Klassen nicht mehr herrichten oder auch nicht ökologisch herrichten – wie der Kollege Ecker vorher gesagt hat. Deshalb ist es auch ganz wichtig und ich glaube, das wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung, dass wenn es beim Bau von Kindergartengruppen eine Lösung geben soll und auch wirklich genügend gebaut werden kann, dann muss sich das Land überlegen, ob nicht gegebenenfalls die Subventionen auf 75 % pro Gruppe für die Gemeinden seitens des Landes erhöht werden. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)