Redebeitrag von Michael Sommer  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Sommer(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Hoher Landtag! Meine Wortmeldung ist zum Bericht über die Gebarung und Tätigkeiten des Schul- und Kindergartenfonds. Der Schul- und Kindergartenfonds ist eine wichtige und essenzielle Einrichtung zur Unterstützung bei Gemeinden beim Bau, bei der Sanierung oder bei der Modernisierung von Bildungseinrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Tagesbetreuungseinrichtungen, Horten und Musikschulen. Im Jahr 2022 wurden gesamt 955 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 137 Millionen Euro gefördert. Davon geht der Großteil an Schulen mit 96 Millionen, 32 Millionen Euro an Kindergärten, 3,4 Millionen an Tagesbetreuungseinrichtungen und Horte und 5,8 Millionen auf EDV-Anlagen. Ein weiterer essenzieller Baustein für die Betreuung unserer Kleinsten sind aber Tagesmütter, welche in Zukunft auch verstärkt durch das Land NÖ gefördert werden müssen. Dazu haben wir uns im Regierungsprogramm geeinigt und werden diese auch zeitnahe umsetzen. Seitens des NÖ Schul- und Kindergartenfonds wurden im Jahr 2022 28,5 Millionen Euro an Förderungen für die 955 Projekte ausbezahlt. Seitens des Prüfberichtes gab es keine Einwendung in die Gebarung und in den Rechnungsabschluss. Diese Prüfung von KPMG war eine freiwillige Prüfung, da der NÖ Schul- und Kindergartenfonds keiner gesetzlichen Prüfung unterliegt. Wir stimmen daher dem Tätigkeitsbericht und dem Prüfbericht zu. Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ.)