Zusammenfassung
30. Landtagssitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode am 22.10.2015
Antrag des Rechnungshof- Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-716/B-2/22-2015 – Bericht des Rechnungshofes betreffend Konsolidierungsmaßnahmen der Länder; Landeslehrerpensionen; Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich Grundwasser im Weinviertel (Reihe Niederösterreich 2015/7)
Berichterstatter
Redner
siehe TOP 17)
Abstimmung
Antrag einstimmig angenommen;
Resolutionsantrag Abg. Naderer betreffend effektive Bekämpfung der konstant überhöhten Nitratbelastung im Marchfeld und den beiden Beobachtungsgebieten im Weinviertel abgelehnt: Zustimmung FRANK, GRÜNE, Ablehnung ÖVP, SPÖ, FPÖ.