Redebeitrag von Dieter Dorner  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Schuster betreffend Aussetzen der CO2-Bepreisung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Landesrat! Hohes Haus! Die Frau Abgeordnete Krismer-Huber steigt tapfer auf Achttausender. Ich fürchte, die Luft da oben ist ziemlich dünn. Das wirkt sich dann aus auf das, was man von sich gibt. Die Frau Abgeordnete Krismer-Huber hat gesagt, diese CO2-Steuer hilft den Personen mit weniger Einkommen. (Abg. Mag. Ecker, MA: Ja durch den Klimabonus.) Ich verstehe es nicht ganz. Meine Nachbarin hat vorige Woche ein Heizöl gekriegt und hat 1,70 bezahlt. Die hat nicht viel Einkommen. Die war nicht glücklich, dass sie jetzt mehr dafür zahlt als vorher. Meine Damen und Herren, und die Personen, die in den Herbsturlaub fahren ... also ich kenne sie nicht. In meinem Umfeld fahren die Personen nicht in den Herbsturlaub. Die sind arbeiten und sind froh, wenn sie sich das tägliche Leben noch – und ich sage absichtlich „noch“ – leisten können. Wer so wie ich jede Woche einmal einkaufen geht, der weiß, was die Milch inzwischen kostet, dass die 1,20 kostet. Der weiß, dass die billigste Butter im Angebot 2,29 Euro kostet vorige Woche und im Regulärbetrieb fast 2,90. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Die wirst ja du nicht kaufen als Abgeordneter, oder?) Das sind lauter Dinge ... ja, Frau Krismer-Huber, wir haben es schon gehört, dass Sie dazwischenrufen können, herzlichen Dank ... Das sind die Dinge, die die Menschen wirklich belasten. In Zeiten, wo unsere Bürger so belastet sind, beschließt man eine CO2-Steuer. Der, der jeden Tag mit dem Auto in die Arbeit pendelt, der kann sich nicht aussuchen, ob er viel oder wenig tankt. Der tankt. Der fährt auch nicht mit dem SUV. Der fährt meistens mit einem 10 Jahre alten Auto und ist froh, wenn er sich den Diesel leisten kann. Das sind die Tatsachen und an die sollten Sie denken, wenn Sie da in Ihren Wolkenkuckucksheim irgendetwas herumfantasieren. (Beifall bei der FPÖ.)