Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Bericht des Rechnungshofes betreffend Marktgemeinde Brunn am Gebirge und Stadtgemeinde Gänserndorf (Reihe Niederösterreich 2022/3)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich spreche zur Ltg.-2271, Breitband Initiative für den Glasfaserausbau. Auf 108 Seiten Rechnungshofbericht kann man da viel über die rechtlichen Grundlagen lesen, die Theorie des „Three Layer Open Models“. Man kann lesen, dass man 2016 damit den europäischen Breitbandpreis gewonnen hat. Das ist insofern interessant, weil das damals eigentlich erst in den Kinderschuhen gesteckt ist. Aber trotzdem: Nachdem man den Bericht gelesen hat, bleibt irgendwie der Eindruck, dass oft aussagekräftiger ist, was nicht in einem Bericht drinnensteht als das, was drinnen steht. Also was mir konkret fehlt, ist eine schlichte Tabelle, in der drinnensteht: Aktivierte Anschlüsse über das Investorenmodell Jahr für Jahr. Nicht Pläne, nicht Vorbereitungen, nicht Pilotregionen, sondern fertige, einsatzbereite Anschlüsse. Finden wir nicht in diesem Bericht und ich denke, das hat seinen Grund. Dafür finden wir auf Seite 88 ein bisschen einen kryptischen Hinweis zum Investorenmodell. Da steht (liest:)„Der finanzielle, organisatorische, personelle und zeitliche Aufwand für die Entwicklung des Investorenmodells war höher als die Aufrüstung der bestehenden Breitbandinfrastruktur, z. B. mit einer Kombination aus Glasfaser bis zum Ortskern und kabelloser Weiterverbindung bis zum Haushalt oder Betrieb.“ Irgendwie passt diese Feststellung zum Gesamteindruck, der sich für mich so darstellt: Teurer als geplant, langsamer als geplant, in Summe nicht ganz so toll, wie immer hinausposaunt. Ich lasse mich aber gerne eines Besseren belehren und selbstverständlich werden wir diesen Bericht zur Kenntnis nehmen. Dankeschön. (Beifall bei den NEOS.)