Redebeitrag von Elvira Schmidt  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Nachkontrolle (Bericht 3/2022)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidt (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Der erste Bericht, der jetzt zur Diskussion steht, handelt von der Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Wir sind davon überzeugt, dass es sehr, sehr wichtig ist, dass es im Jahr 2020 um 58 Millionen eine Erhöhung gab im Gegensatz zum Jahr 2015. Weiters ist es für uns sehr, sehr wichtig, dass für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen die Plätze um über 400 erweitert worden sind. Aber es sind auch einige Dinge, die nicht umgesetzt wurden, z. B. die Sozialplanung für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, oder aber auch die Zuschüsse für Gemeinden zur Anstellung von Hilfskräften in Pflichtschulen aus dem Sozialhilfebudget des Landes NÖ wurden weder eingestellt noch auf eine Rechtsgrundlage gestellt. Beim zweiten Bericht, der hier jetzt diskutiert wurde, beschäftigen wir uns mit der Brustgesundheitsversorgung in den NÖ Landes- und Universitätskliniken. Sehr geehrte Frau Kollegin Moser, ich gehe mit Ihnen konform und ich möchte jetzt nicht jede Kleinigkeit wiederholen, was Sie vorher gesagt haben, weil der Abend eh schon sehr, sehr spät ist und ich glaube, da gehen wir konform, dass es eine Prävention geben muss, eine Vorsorge geben muss und all die Dinge, die du vorher erwähnt hast, sind mir auch sehr, sehr wichtig. Deshalb werde ich jetzt zu einem Punkt kommen ... und liebe Kollegin Schmidl, ich bin froh, und sehr geehrter Herr Präsident, ich hoffe Sie drücken ein Auge zu bei dem Resolutionsantrag den wir nachher oder die Kollegin nachher einbringen wird ... weil ich davon überzeugt bin, dass dieser Resolutionsantrag gerade heute sehr, sehr wichtig ist, wenn wir den einbringen. Ich bin davon überzeugt, dass die Valorisierung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen ein wesentliches Thema ist und wenn wir das gemeinsam machen können, ist es natürlich sehr, sehr wichtig. Denn es wird morgen eine Landesgesundheitsreferentinnenkonferenz in Wien geben, wo es auf der Tagesordnung steht und ich habe in den letzten Wochen sehr oft mit unserer Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig über dieses Thema gesprochen. Wir sind davon überzeugt, dass diese Initiative von uns ausgehend sehr, sehr wichtig ist und dass der morgen auf der Tagesordnung steht. Deshalb, Herr Präsident, wenn wir es heute schaffen diesen Resolutionsantrag gemeinsam zu beschließen, stärken wir allen morgen bei dieser Konferenz den Rücken, weil wir – ich glaube – 28 Jahre es nicht zu erhöhen, sind 28 Jahre zu viel. In diesem Sinne machen wir das gemeinsam. Vielen herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ.)