Redebeitrag von Doris Schmidl  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Nachkontrolle (Bericht 3/2022)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landtagsabgeordnete! Geschätzte Frau Direktorin Edith Goldeband! Ich habe auch zu zwei Themen zu sprechen und zwar die Nachkontrolle bei Brustkrebs. Es ist immer wieder erstaunlich wie viele Frauen sich eigentlich wehren gegen eine Vorsorgeuntersuchung. Doch bei einer Vorsorgeuntersuchung könnten so viele Krankheiten im Vorhinein – ich würde sagen – gar nicht zustande kommen. Der Standort Wiener Neustadt und St. Pölten werden in Zukunft gestärkt um eine 50%ige Steigerung. Sie werden zusätzlich 4.800 Patientinnen und Patienten betreuen können. Ich muss sagen, Brustkrebs ist leider nicht nur bei Frauen sehr oft vorkommend, sondern es betrifft auch immer wieder sehr viele Männer. Ich hatte auch heuer bereits schon eine Mammographie und im Wartezimmer saßen zwei Männer neben mir. Ich dachte am Anfang, sie sind am falschen Platz, aber sie erzählten mir, dass sie genauso an Brustkrebs erkrankt sind und da muss ich die Männer aber schon ins Wort nehmen: Wir Frauen gehen, ich denke, jedes Jahr zu einer Vorsorgeuntersuchung bei einem Gynäkologen. Welcher Mann stellt sich auch dieser Untersuchung beim Urologen? Und wo wird beim Urologen auch die Brust des Mannes beurteilt? Vielleicht wäre das auch einmal ein Anliegen und vor allem, sich selbst zu beurteilen wäre ein wichtiger Bestandteil. (Beifall bei Abg. Dr. Krismer-Huber: Bravo!) Zum zweiten Bericht des Rechnungshofes, Nachkontrolle für Behinderte – da ist schon sehr viel gesprochen worden. In St. Pölten gibt es die Tagesstätte, in der ich mit meinem Landtagskollegen Martin Michalitsch öfters sein darf. Sie wird unter der Obfrau Heidemarie Onodi sehr gut geführt und ich möchte mich bei allen bedanken, die diese Klienten in diesem Haus sehr gut betreuen, fürsorglich betreuen und bei allen Pädagogen, die dieser Herausforderung gewachsen sind und die diese Herausforderungen täglich bewerkstelligen. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ.) Ich durfte auch vorige Woche bei der vierten Fachexkursion des Dachverbandes von Selbsthilfegruppen anwesend sein und es wurde darauf hingewiesen, dass die Weiterentwicklung des digitalen Ausbaus für Behinderte auch sehr wichtig ist. Und zwar, er berichtete: Ein Diabetiker, der auch im Rollstuhl sitzt, dass durch die Videokonferenzen mit dem Arzt der Arzt quasi in das Wohnzimmer geholt wird. Dem behinderten Menschen wird die Fahrt zum Arzt erspart. Es gibt keinen Stress bei der Fahrt. Es gibt das gewohnte Umfeld. Ich denke, in Zukunft wird diese Art der Diagnose auch eine besondere werden, wenn man nicht jedes Mal zum Arzt fahren muss. Wir stimmen diesen beiden Berichten zu. Ich hätte auch noch eine Bitte an meinen Kollegen Pfister. Der René Pfister ist – glaube ich – schon gegangen ... (Unruhe bei Abg. Pfister.) ... ah nein, da bist du hinten ... (Unruhe bei der SPÖ. – Abg. Präs. Mag. Renner: Der geht doch nicht einfach.) ... es freut mich, dass du noch so gut gelaunt bist. Also lieber Kollege Pfister, zu deiner Wortmeldung zum Punkt 5 betreffend Steuerfreiheit bis 20 Stunden. Nur die Zusammenarbeit mit der VP funktioniert nicht ... das entspricht nicht der Würde unseres Hauses. Das möchte ich auch noch klarstellen. (Unruhe bei der SPÖ.) Und nun bringe ich noch einen Resolutionsantrag der Abgeordneten Schmidl und Schmidt zur Valorisierung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchung. Der Mutter-Kind-Pass dient der gesundheitlichen Vorsorge für Schwangere und Kleinkinder. Er beinhaltet die Mutter-Kind-Pass-Vorsorge, ärztliche Untersuchung während der Schwangerschaft und bei den Kindern bis zum fünften Lebensjahr. Da es in den letzten 28 Jahren zu keiner Tarifanpassung gekommen ist, wird das erforderlich. Ich stelle daher den Antrag. Der dahingehende Antrag wird daher bei der Landesgesundheitsreferentinnenkonferenz am 20. und 21. Oktober in Wien eingebracht. Die Gefertigten stellen den Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird ersucht, an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern unter Einbindung des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger und der Österreichischen Ärztekammer attraktive Regelungen, insbesondere eine zeitgemäße Tarifgestaltung zur Sicherstellung der Versorgung mit Mutter-Kind-Pass-Leistungen zu erlassen und damit dafür Sorge zu tragen, dass die Kontinuität dieses wichtigen Bereichs der Gesundheitsvorsorge- und Versorgung auch weiterhin gewährleistet ist.“

Ich bitte um Zustimmung dieses Antrages. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)