Bericht von Hannes Weninger  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Nachkontrolle (Bericht 3/2022)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Weninger(SPÖ): Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-2223, Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Nachkontrolle. Im Jahr 2020 gab das Land NÖ mit 299,24 Millionen Euro um rund 58 Millionen Euro mehr für die Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen aus als im Jahr 2015. Davon entfielen 206 Millionen Euro oder knapp 70 % auf Maßnahmen der sozialen Eingliederung, gefolgt von Maßnahmen der persönlichen Hilfe mit 46 Millionen Euro sowie der sozialen Betreuung und Pflege mit knapp 18 Millionen Euro. Für Menschen mit intellektueller Behinderung standen im Jahr 2020 insgesamt 7.689 Plätze in teilstationären und stationären Sozialhilfeeinrichtungen zur Verfügung. Das waren um 483 Plätze mehr als im Vergleichsjahr 2015. Die Einrichtungen für Menschen mit psychiatrischen Beeinträchtigungen wurde von 415 auf 1.754 Plätze und auf neue Betreuungsformen insbesondere für mehrfach beeinträchtigte Menschen erweitert. Die Nachkontrolle ergab, dass von 16 Empfehlungen 8 ganz bzw. großteils, 2 teilweise und 6 nicht umgesetzt wurden. Das ergibt einen Umsetzungsgrad von lediglich 56 %. Die NÖ Landesregierung und der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds sagen in ihren Stellungnahmen im Wesentlichen zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofes umzusetzen. Ich stelle im Namen des Rechnungshof-Ausschusses den Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Nachkontrolle wird zur Kenntnis genommen.“

Und der letzte Bericht in diesem Block, Ltg.-2237, Brustgesundheitsversorgung in den NÖ Landes- und Universitätskliniken. Brustkrebs stellt mit einem Anteil von knapp 30 % die am häufigst diagnostizierte Krebserkrankung und mit 17,5 % auch die häufigste Krebstodesursache bei Frauen dar und betrifft zunehmend auch Männer. In Niederösterreich erkrankten in den Jahren 2017 bis 19 durchschnittlich 1.116 Personen pro Jahr an Brustkrebs, wovon 1.105 oder rund 99 ... (Unruhe bei Abg. Ing. Ebner, MSc.) ... es ist auch ein Männerthema, Herr Kollege Ebner ... 99 % Frauen und 11 oder rund 1 % Männer waren. Die Sterblichkeitsrate lag bei Männern bei 41 %, bei Frauen bei 31 %. Die Europäische Union empfiehlt daher die Behandlung aller vom Brustkrebs betroffenen Personen in zertifizierten, interdisziplinären Zentren. Anfang 2022 verfügten die NÖ Landes- und Universitätskliniken über vier derartige Zentren an den Standorten St. Pölten, Horn, Wiener Neustadt und Mistelbach. Der Landesrechnungshof empfiehlt unter anderem die Aufnahme der Brustgesundheitszentren als Betriebsform in die Anstaltsordnung der NÖ Landes- und Universitätskliniken, die einheitliche Einrichtung von Koststellen für Brustgesundheitszentren sowie niederschwellige, landesspezifische Informationen und Kommunikation über Brustkrebsvorsorge. Im Namen des Rechnungshof-Ausschusses stelle ich den Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Brustgesundheitsversorgung in den NÖ Landes- und Universitätskliniken wird zur Kenntnis genommen.“

Ich ersuche den Präsidenten um Einleitung der Debatte und Beschlussfassung.