Abstimmung  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Nachkontrolle (Bericht 3/2022)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing:Damit kommen wir zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-2223, Bericht des Landesrechnungshofes zur Unterstützung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Wer für den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Einstimmig angenommen. Wer für die Ltg.-2237, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Brustgesundheitsversorgung in den NÖ Landes- und Universitätskliniken zustimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechnungshof-Ausschusses:) Das ist einstimmig angenommen. Und eben weil wir in der Sache dafür sind, hat der Abgeordnete Hofer-Gruber trotzdem recht: Er steht in keinem sachlichen Zusammenhang der Resolutionsantrag, und ich kann ihn daher nicht zulassen.